- Politik
- Bevölkerungsschutz
Wahrscheinlich Warntag
Der bundesweite Warntag findet jährlich am zweiten Donnerstag im September statt. Dann werden Alarmsysteme getestet
Piep, piep, piep – pünktlich um 11 Uhr am Donnerstag klingelten die Handys schrillend laut in den Redaktionsräumen des »nd«. Probealarm für den bundesweiten Warntag. Wobei »bundesweit« eher Anspruch als Wirklichkeit ist, denn in einigen Teilen Deutschlands gibt es immer noch kein flächendeckend funktionierendes Frühwarnsystem. Und generell steht es um das Notfallmanagement in Deutschland alles andere als gut, kritisiert André Hahn, Sprecher für Zivilen Katastrophenschutz und stellvertretender Vorsitzender der Gruppe Die Linke im Bundestag.
Ausgelöst wurde die Warnung vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn. Bürger*innen erhielten über das Cell-Broadcast-System auf ihren Mobiltelefonen eine Warnbotschaft. Verbreitet wird der Probealarm aber auch über Radio- und Fernsehsender und auf Stadtinformationstafeln.
Wer Warn-Apps wie Nina oder Katwarn auf seinem Smartphone installiert hat, soll auch auf diesem Weg einen Hinweis auf die Probewarnung bekommen. Die Kommunen können außerdem zusätzliche Warnmittel wie Lautsprecherwagen und Sirenen einsetzen. Für sie ist die Teilnahme an der Übung, die zeigen soll, wie gut eine Alarmierung im Notfall funktioniert, allerdings freiwillig.
Mit unserem wöchentlichen Newsletter nd.DieWoche schauen Sie auf die wichtigsten Themen der Woche und lesen die Highlights unserer Samstagsausgabe bereits am Freitag. Hier das kostenlose Abo holen.
Dass es noch nicht optimal läuft, zeigt das Beispiel Berlin. 450 Sirenen sollen dort auf Dächern stehen und im Katastrophen- oder Kriegsfall die Bevölkerung warnen – wann das so sein wird, ist derzeit aber unklar. Bislang sind laut Senatsinnenverwaltung erst rund 290 installiert. Davon sind nicht alle von der Feuerwehr abgenommen, an einigen Standorten sind zudem Nachjustierungen erforderlich. Doch auch die bereits einsatzbereiten Sirenen blieben am Donnerstag stumm. Hintergrund: Die Anlagen können bisher nicht zentral angesteuert werden. Dafür müsse der Bund noch eine Schnittstelle vom bundesweiten Warnsystem zum abgesicherten Digitalfunk schaffen.
»Dieser Zustand ist absolut übertragbar auf den gesamten Bevölkerungsschutz und das Bundesinnenministerium«, meint Hahn. Der Linke-Politiker beklagt generell die »Unterfinanzierung des Bevölkerungsschutzes«. Der Schutz vor Katastrophenfällen sei »absolut unsozial«. Konkret prangert Hahn eine Empfehlung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe an. Demnach solle die Bevölkerung Essen und Trinken für zehn Tage bevorraten. Mit Hinblick auf Bürgergeldempfänger sagt er: »Katastrophenschutz nur für diejenigen zu denken, die viel Platz in ihren Wohnungen haben und über ein üppiges Budget für Vorräte verfügen? Das ist mehr als schäbig.«
Am Warntag, der bereits zum vierten Mal stattfand, sollen die für Not- und Katastrophenfälle zur Verfügung stehenden Warnsysteme geprüft und technische Abläufe getestet werden. Zugleich sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert werden. Nachdem es beim bundesweit ersten Warntag im September 2020 Pannen gab, wurden die Strukturen verbessert. Der zentrale bundesweite Probealarm verzögerte sich damals um eine halbe Stunde. Dies und die Erfahrungen während der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Juli 2021 führten zu organisatorischen und technischen Verbesserungen. Um den Katastrophenschutz müssen sich in Deutschland die Länder kümmern. Für den Schutz der Bevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall ist der Bund zuständig. Mit Agenturen
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
