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»World Cleanup Day« in Berlin: Ohne Müll kein Aufräumen nötig
BUND Berlin fordert Steuer, um den Umstieg von Einweg- zu Mehrwegverpackungen zu fördern
Am Freitag ist »World Cleanup Day«. Das heißt: Zahlreiche Initiativen und Anwohner*innen nehmen Müllsäcke in die Hand und räumen die Stadt auf. Zusätzlich finden in Berlin Veranstaltungen zum Abfall statt, etwa zu den Themen Mülltrennung und Recycling. »Wir finden es schön, wenn sich möglichst viele Initiativen beteiligen und dafür sorgen, dass nicht so viel Müll die Natur und die Tiere in Berlin belastet«, sagt Tobias Quast-Malur, Referent für Abfall- und Ressourcenpolitik beim Umweltverband BUND Berlin zu »nd«. Aber: »Abfall sollte am besten von vorneherein vermieden werden.«
Einen Schritt zur Reduzierung von vermeidbarem Abfall sieht der BUND in einer kommunalen Besteuerung von Einwegverpackungen bei Speisen und Getränken zum Mitnehmen. »Einweg-To-Go-Verpackungen tragen in erheblichem Maße zu überfüllten Papierkörben und einer vermüllten Stadt bei«, heißt es in einer Pressemitteilung zum »World Cleanup Day« des Umweltverbandes. Eine Versteuerung und damit einhergehend eine Preissteigerung bei Einwegverpackungen würden dazu beitragen, dass öfter Mehrwegverpackungen genutzt werden, sagt Quast-Malur.
In der Berliner Zero-Waste-Strategie und im schwarz-roten Koalitionsvertrag sei eine Besteuerung »unnötiger Einwegverpackungen« bereits vorgesehen, nun müssten CDU und SPD das Vorhaben auch vorantreiben, fordert der BUND. Bereits seit dem 1. Januar 2023 gibt es eine EU-Verpflichtung, gemäß derer Mehrwegverpackungen bei Speisen und Getränken zum Mitnehmen angeboten werden müssen, die sogenannte Mehrwegsangebotspflicht. Die Kontrolle liegt bei den Bezirken, die dieser Aufgabe laut BUND aber bislang unzureichend nachkommen. Eine Steuer könnte die Mehrwegsangebotspflicht befördern, heißt es. »Mehrweg muss zum neuen Normal werden«, sagt Quast-Malur. Sich auf To-Go-Verpackungen zu konzentrieren, sei der nächste sinnvolle Schritt. Es brauche aber überall eine Abkehr von Einwegverpackungen, etwa auch im Versandbereich.
»Einweg-To-Go-Verpackungen tragen in erheblichem Maße zu überfüllten Papierkörben und einer vermüllten Stadt bei.«
BUND Berlin
Die Senatsumweltverwaltung bestätigt den Handlungsbedarf. »Die Einführung der Mehrwegangebotspflicht führte nach Einschätzung unserer Fachleute nicht zu einer deutlichen Reduzierung der Einwegverwendung im To-Go-Bereich«, sagt Pressesprecherin Petra Nelken zu »nd«. Deshalb habe Berlin erfolgreich einen Antrag in die Umweltminsterkonferenz eingebracht, in dem gefordert wird, dass »To-Go-Verpackungen nicht mehr kostenlos abgegeben werden dürfen«. Eine solche Regelung gibt es bereits für Plastiktüten. »Das Bundesumweltministerium hat vor kurzem angekündigt, eine Anpassung des Verpackungsgesetzes auf den Weg zu bringen. Berlin geht davon aus, dass die Aufforderungen aus der Umweltministerkonferenz aufgegriffen werden«, sagt Nelken.
Mit dem Thema Müll beschäftigt sich an diesem Donnerstag auch der Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses. Spezifisch geht es auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD in einer Anhörung von Fachleuten um die Wertstoffsammlung in der gelben Tonne und Möglichkeiten zur Verbesserung des Systems. In Berlin wurde vor knapp einem Jahr die Wertstoffsammlung einheitlich durch die gelben oder orangenen Tonnen geregelt. Zuvor gab es in einigen Teilen der Stadt noch gelbe Säcke.
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