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AfD-Affront in Erfurt: Lernt daraus!
Wolfgang Hübner über die Konstituierung des Thüringer Landtags
Manchmal ist es hilfreich, sich noch einmal klarzumachen, was eigentlich selbstverständlich sein sollte. Die Konstituierung des Thüringer Landtags, die am Donnerstag zwischen Groteske und Klamauk changierte und an diesem Sonnabend fortgesetzt wird, war so eine Gelegenheit. Denn hier wurde deutlich, dass die Höcke-Partei ihren Goebbels gelesen hat. »Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen«, proklamierte einst der NS-Propagandist, und genau das versuchte nun die AfD in Erfurt. Ein Alterspräsident, der im Internet Geschichtsrevisionismus betreibt, agierte ganz offen als Höckes williger Helfer; die Anleitung für den Versuch, die Landtagsmehrheit mit aller Macht auszubremsen, kam für jeden sichtbar vom Tisch des Fraktionsführers.
Dabei muss man sagen, dass diese miese Inszenierung nicht möglich gewesen wäre, wenn die CDU in der zurückliegenden Wahlperiode nicht einen Vorschlag der Grünen und damit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung abgelehnt hätte, die Geschäftsordnung des Landtags so zu ändern, dass sie nicht missbraucht werden kann. Die CDU, die sich jetzt als Retterin der Demokratie aufspielt, hat allen Grund, in sich zu gehen.
Das betrifft auch die verquere Kampagne von Union und BSW, die Grünen als Hauptfeind an den Pranger zu stellen. Man kann an den Grünen viel kritisieren, aber wer die Demokratie tatsächlich gefährdet, hat sich am Donnerstag in Erfurt wieder einmal gezeigt. Genauso sinnlos ist der Abgrenzungsbeschluss der CDU gegenüber der Linken. Nicht nur, weil diese dadurch mit der AfD auf eine Stufe gestellt wird. Sondern auch, weil Die Linke in Thüringen dringend gebraucht wird für eine stabile Mehrheit jenseits der Rechtsextremisten. Diese AfD wird weiterhin jede Schwäche der anderen Parteien gnadenlos ausnutzen. Darüber kann man beim BSW in Ruhe nachdenken, wo Brandmauern für Unsinn erklärt werden und der eine oder andere sogar einen Regierungsauftrag für die AfD erkennt.
Und gebe sich niemand der Illusion hin, in anderen Bundesländern sei die AfD moderater als in Thüringen. Wenn das AfD-Theater im Thüringer Landtag irgendeinen Nutzen hat, dann den: sich all dieser Selbstverständlichkeiten noch einmal voll bewusst zu werden. Nun müssen alle, die sich als Demokraten verstehen, auch etwas daraus lernen.
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