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Ein Bedenkenstreuer
Olaf Scholz startet mit einer bekannten Strategie in den Wahlkampf
Olaf Scholz ist gewiss kein Zocker. Anderes als FDP-Chef Christian Lindner neigt er nicht zu riskanten Manövern – auch im beginnenden Wahlkampf bleibt er sich treu, klopft keine großen Sprüche und teilt mit Maß aus. Angesichts der in Trümmern liegenden Koalition kann er wohl kaum auf einen Amtsbonus zurückgreifen. Er gibt sich aber staatsmännisch, schließlich ist er noch immer amtierender Bundeskanzler und nie ganz der Wahlkämpfer. Einen »kühlen Kopf« wolle er in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine bewahren und zu keiner Eskalation beitragen.
Zaghaft agiert Scholz, und das lässt ihn in Zeiten, in denen markige Worte und populistische Fantasien wohl in der ganzen westlichen Welt Konjunktur haben, ein wenig altbacken aussehen. Dabei war er es, der kurz nach dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 eine großmundig Zeitenwende heraufbeschworen hat (was die von ihm geführte Regierung dann mit dem Angebot, 5000 Helme an die Ukraine zu schicken, untermauert hatte). Bisweilen wirkt Scholz wie ein von den Ereignissen Getriebener, der sich aber nicht zu einem Handeln durchringen kann. Und es wundert nicht, dass ausgerechnet der markig auftretende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Nerv der Zeit besser zu treffen scheint. Die Frage, ob er nicht der bessere Kanzlerkandidat wäre, kostete der SPD zwei Wochen Zeit im ohnehin schon kurzen Wahlkampf – und viele Nerven.
Auch beim AfD-Verbot ist Scholz nicht derjenige, der Tacheles redet. Er warnt vielmehr davor, dass die Bemühungen, die Rechtsextremen auf diese Weise aus den Parlamenten zu bekommen, nach hinten losgehen könnte, weil sich ein Verbotsverfahren in die Länge ziehen könnte. Zudem hält er es nicht für ausgemacht, dass das Bundesverfassungsgericht einem Verbotsantrag folgt.
Scholz ist ein Bedenkenstreuer. Zu denen, die Klartext verlangen, die einfache Lösungen haben wollen und denen es nach Durchregieren verlangt, wird er wohl nicht vordringen. Damit hat er nur eine begrenzte Reichweite. Deshalb sieht es auch nicht danach aus, dass ihm noch einmal eine fulminante Aufholjagd gelingt wie bei der Bundestagswahl 2021. Sollte es ihm aber wider aller Tendenzen doch gelingen, dann wüsste man, was man an ihm hat. Angesichts einer Weltlage, die aus den Fugen geraten könnte, ist das schon einmal was. Es könnte gewiss schlimmer kommen.
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