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Görlitzer Park: Polizei prüft Hetzjagd-Vorwürfe
Nach Anschuldigung zu »Polizeiterror« nimmt Polizeisprecher Florian Nath Stellung
Seit dem 30. Dezember 2024 existiert ein offener Brief mit Vorwürfen gegen die Berliner Polizei zu Polizeigewalt im Görlitzer Park im Ortsteil Kreuzberg. Gegenüber »nd« nimmt die Polizei nun Stellung dazu. Der Brief sei der Polizei erst durch nd-Anfrage zur Kenntnis gelangt.
Absender des Briefes ist die Initiative Görli 24/7. Laut dieser soll es zwischen dem 17. und 26. Dezember 2024 zu »Hetzjagden« im Park gekommen sein, bei denen mehrfach nachts ein Streifenwagen ohne Licht mit bis zu 70 km/h Menschen gejagt haben soll. Es stehen Vorwürfe im Raum, dass jene Hetzjagden insbesondere schwarze Menschen trafen. Im Anschluss hätten die Polizeibeamt*innen ausschließlich schwarze Menschen kontrolliert oder festgenommen. Ein mutmaßlicher Betroffener bestätigte das im Interview mit »nd«.
Die im Brief dargestellten Sachverhalte würden »aktuell vom zuständigen Stabsbereich für Dienstrecht in der Polizeidirektion 5 (City) geprüft«, teilt Polizeisprecher Florian Nath mit. Mit der Prüfung befasse sich das zuständige Fachkommissariat des Landeskriminalamts für Polizei- und Korruptionsdelikte.
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Inwiefern die im offenen Brief geschilderten Anhaltspunkte ausreichend für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sind, werde erst nach Abschluss der Prüfung bekannt gegeben, so Nath. Sowohl Görli 24/7 als auch der mutmaßliche Zeuge sprachen davon, dass dieselben zwei Beamten diese Hetzjagden durchgeführt hätten. Laut Nath seien die thematisierten Vorwürfe gegen Einsatzkräfte nicht zur Anzeige gebracht worden und »nicht plausibel«. Gefahrenrechtliche Prüfungen basierten nicht auf Herkunft oder optischer Erscheinung einer Person, sondern erfolgten aufgrund hinreichender sachlicher Verdachtsmerkmale.
Die Initiative Görli 24/7 schreibt, dass die Hetzjagden »fast jeden Dienstag bis Freitag« in besagtem Zeitraum stattgefunden hätten. Die für die Kriminalitätsbekämpfung im Park zuständigen Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 53 (Nebenwache am Kottbusser Tor) sowie der Brennpunkt- und Präsenzeinheit hätten laut Nath in besagtem Zeitraum nur an Freitagen und Wochenenden Maßnahmen nach 22 Uhr durchgeführt.
»Das Befahren der Parkanlage ohne Beleuchtung und mit nicht angepasster Geschwindigkeit erscheint aufgrund der Beschaffenheit der befahrbaren Bereiche und der Tatsache, dass große Teile des Parks nur schwach ausgeleuchtet sind, mehr als abwegig«, teilt er ferner mit.
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