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Der Berliner Kulturinfarkt
Die Hauptstadt zeigt ihr kultur- und haushaltspolitisches Versagen
Wie heftig die Sparpolitik für die Berliner Kultur – vom einzelnen freien Künstler bis zu großen Institutionen von Weltgeltung – ausfallen würde, darüber hatten sich viele im letzten Jahr gewundert. Mehr noch über die Unbedarftheit und Leidenschaftslosigkeit, mit der der zuständige Senator Joe Chialo (CDU) ans Werk gegangen war. Die absehbaren Proteste wurden mit großteils kosmetischen Änderungen beantwortet.
Nun hat Chialo verlautbart, was eigentlich alle gefürchtet hatten: Den Einsparungen um 131 Millionen Euro im Kulturbereich für das Haushaltsjahr 2025 folgen weitere Verschlechterungen in den kommenden Jahren. 2026 sollen 149 Millionen, 2027 dann 164 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen. Was in diesem Jahr durch Rücklagen (die natürlich für andere Zwecke geschaffen wurden), aufgefangen werden konnte, wird man so nicht mehr abfedern können. Denn – das Geld ist aufgebraucht.
Dass die Pflege des kulturellen Erbes nicht mehr im Zentrum konservativer Politik steht, wie man sie von der CDU erwarten würde, ist schon seit Jahren klar. Der neoliberale Sparwahnsinn macht vor keinem Opernhaus und vor keinem Museum mit alten Meistern halt. Neu ist indes schon, dass sich ein Kultursenator offenbar nicht für die Aufrechterhaltung des kulturellen Lebens in der Hauptstadt zu interessieren scheint. Die Einsparungen seien nicht verhandelbar, die Sparvorgaben kämen von oben, sagt er. Da wüsste man schon gerne, ob sich der Senator noch als Politiker versteht oder doch nur als ausführende Verwaltungskraft auf dem Weg in die kulturelle Einöde.
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