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Neue Konflikte in Sicht zwischen Armenien und Aserbaidschan
Cyrus Salimi-Asl zum möglichen Frieden im Südkaukasus
Frieden klingt erst mal gut. Über Jahrzehnte verharrten Armenien und Aserbaidschan im Kriegszustand, bis zum Herbst 2023, als Aserbaidschan den Gegner mit einer großen Offensive an die Wand drückte. Seitdem gibt die Regierung in Baku den Ton an, es herrscht aber ein von regelmäßigen Schusswechseln und Einmarschdrohungen unterbrochener Waffenstillstand, der nun in einen Friedensvertrag münden könnte. Dem armenischen Außenministerium in Jerewan zufolge ist das Abkommen unterschriftsreif.
Nach dem militärischen Erfolg war auffällig, wie eilig es Aserbaidschan hatte, den Konflikt ein für alle Mal zu beenden, nachdem die Armenier fast restlos aus der umkämpften Region Bergkarabach vertrieben worden waren. Die Regierung in Baku und Staatschef Ilham Alijew gaben das Tempo vor, diktierten die Bedingungen für ein Friedensabkommen. Armenien soll die Verfassung ändern, in der als Staatsziel die Vereinigung mit Bergkarabach verankert ist. Innenpolitisch dürfte der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan auf Widerstand stoßen, sollte er zu viele Zugeständnisse machen.
Was das Friedensabkommen genau vorsieht, ist nicht bekannt. Jerewan hat sich in zwei strittigen Fragen den »Vorschlägen Bakus« gebeugt. Doch damit sind die Konflikte nicht aus der Welt: Unklar bleibt das Schicksal der aus Bergkarabach vertriebenen Armenier und ihr Recht auf Rückkehr. Dazu drängt Aserbaidschan auf einen extraterritorialen Korridor über armenisches Territorium, um die von Armenien und Iran umschlossene Exklave Nachitschewan mit dem Mutterland zu verbinden. Viel Raum also für neue Spannungen.
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