CIA-Gefängnis in Litauen?
Baltisches Land bestreitet Medienbericht / Neues von Blackwater
Vilnius/Washington (AFP/dpa/
ND). Unter Berufung auf einen »ehemaligen Verantwortlichen der CIA« berichtete der Fernsehsender ABC News, eines von weltweit insgesamt acht nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingerichteten geheimen CIA-Gefängnissen habe sich in dem baltischen Staat befunden. Das litauische Außenministerium wies den Bericht umgehend zurück. Die »Gerüchte« um ein geheimes US-Gefängnis auf litauischem Territorium seien falsch, sagte am Freitag ein Ministeriumssprecher.
Dem Bericht zufolge befand sich das Gefängnis nahe der Hauptstadt Vilnius und wurde im Jahr 2005 geschlossen. In ihm wurden demnach acht Verdächtige festgehalten. Litauen habe mit der Einwilligung für das Gefängnis die Beziehungen zu den USA verbessern wollen, berichtete ABC News. Der Europarat hatte 2007 Polen und Rumänien vorgeworfen, zwischen 2003 und 2005 CIA-Geheimgefängnisse für Al-Qaida-Verdächtige auf ihren Gebieten zugelassen zu haben. Die Regierungen beider Länder bestritten die Existenz derartiger Gefängnisse.
Wie jetzt bekannt wurde, lässt der Geheimdienst CIA laut einem Bericht der »New York Times« (NYT) vom Freitag Drohnen von der umstrittenen privaten Sicherheitsfirma Blackwater mit Bomben bestücken. Diese unbemannten ferngesteuerten Flugzeuge werden im Kampf gegen Al Qaida eingesetzt. Die Drohnen würden auf verborgenen Basen in Pakistan und Afghanistan mit Raketen und Hellfire-Raketen ausgerüstet, hieß es unter Berufung auf US-Regierungsbeamte sowie ehemalige und derzeitige Firmenmitarbeiter.
Bei einem mutmaßlichen US-Raketenangriff sind im Nordwesten Pakistans in der Nacht zum Freitag mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Alle Getöteten seien islamistische Kämpfer gewesen, sagte ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Unter ihnen habe sich aber kein »hochrangiges Ziel« befunden. Eine Drohne habe kurz vor 4 Uhr Ortszeit ein Haus im Bezirk Nord-Waziristan schwer beschädigt, sagte ein weiterer Vertreter der Sicherheitsbehörden. Bei den Bergungsarbeiten seien bislang 13 Leichen gefunden worden.
Bereits am Donnerstag hatte die NYT berichtet, dass die CIA 2004 im Rahmen eines geheimen Programms Blackwater-Angehörige zur Jagd auf Terroristen der Al Qaida angeheuert habe. Leitende Angestellte hätten dem Geheimdienst bei Planung, Training und Überwachung des Programms geholfen, das jedoch trotz Ausgaben in Millionenhöhe nicht zur Festnahme oder Tötung eines Terroristen geführt habe.
Unter dem Obama-Vorgänger Präsident George W. Bush waren von den Geheimdiensten vermehrt Aufgaben an private Firmen vergeben worden, darunter auch die Verhöre von Gefangenen. Blackwater, das sich inzwischen in Xe Services umbenannt hat, war für die Bush-Regierung hauptsächlich in Irak im Personenschutz tätig. Die Firma kam unter anderem wegen einer Schießerei im September 2007 ins Kreuzfeuer der Kritik. Dabei sollen Firmen-Angestellte wahllos auf irakische Zivilisten gefeuert haben.
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