OAS-Delegation trifft sich in Honduras
Amerikanische Diplomaten für Rückkehr zur Demokratie
Außenminister aus sieben Staaten des amerikanischen Kontinents sind am Montag in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa eingetroffen, um den Weg zu einer Rückkehr des mittelamerikanischen Landes zur Demokratie zu ebnen. Der Mission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gehören die Chefdiplomaten aus Argentinien, Costa Rica, der Dominikanischen Republik, Jamaika, Kanada, Mexiko und Panama an. Auch OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza wird teilnehmen – was bis zuletzt noch unklar war. Nach dem Staatsstreich gegen den gewählten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya am 28. Juni war das Putschistenregime aus der OAS ausgeschlossen worden. Der neue Machthaber Roberto Micheletti hatte sich daraufhin einen harten verbalen Schlagabtausch mit dem Chilenen Insulza geliefert.
Laut einer Erklärung der OAS vom vergangenen Freitag wollen die Kommissionsmitglieder in den kommenden Tagen nicht nur mit Repräsentanten des Micheletti-Regimes zusammenkommen. Geplant sind auch Treffen mit Vertretern sozialer Gruppierungen. Juan Barahona, der Koordinator der »Nationalen Widerstandsfront gegen den Staatsstreich«, einem Zusammenschluss von rund 100 demokratischen Organisationen, bestätigte eine geplante Unterredung mit den OAS-Vertretern.
Die Mission der Regionalorganisation folgt unmittelbar auf eine fünftägige Visite der Interamerikanischen Menschenrechtsorganisation (CIDH). Dieses Gremium war in der vergangenen Woche zahlreichen Anklagen über schwere und zunehmende Menschenrechtsverletzungen nachgegangen. In einem vorläufigen Abschlussbericht, der am Freitag in Tegucigalpa vorgestellt wurde, bestätigten die CIDH-Mitglieder diese Vorwürfe.
Seit dem Putsch gegen den rechtmäßigen Staatschef Manuel Zelaya sei es zu »willkürlichen Festnahmen« und »grausamen, unmenschlichen und entwürdigenden Übergriffen« auf Aktivisten der Demokratiebewegung gekommen, heißt es in dem Dokument der multistaatlichen Menschenrechtsorganisation, die zudem von »hunderten Verletzten und tausenden Festnahmen« spricht. Besonders beunruhigt zeigten sich die CIDH-Mitglieder über die zunehmende Beteiligung der Armee am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.
Dennoch hält die Demokratiebewegung ihre Proteste aufrecht. Am Samstag beschloss die Generalversammlung der »Nationalen Widerstandsfront gegen den Staatsstreich« sogar eine Ausweitung der Demonstrationen in dieser Woche. Die Demokratiebewegung will offenbar die Präsenz der OAS-Außenminister nutzen, um das Regime des ehemaligen Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti weiter in die Ecke zu drängen.
Dies scheint auch zu gelingen. Am Samstag sagte der Sprecher des Putschistenregimes, César Cáceres, eine anberaumte Pressekonferenz zu dem bevorstehenden Besuch der Außenminister kurzfristig ab. Auch sonst hüllen sich die Machthaber in Schweigen. Als eine dreiköpfige Delegation der Putschisten am vergangenen Montag von Beratungen mit der USA-Regierung aus Washington zurückkehrte, wurden ebenfalls keine Ergebnisse verkündet. Der internationale Druck, so scheint es, zeigt Wirkung.
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