SPÖ erlebt Waterloo in Vorarlberg
Österreichs Sozialdemokraten rutschten auf zehn Prozent
SPÖ-Landesgeschäftsführer Franz Lutz rang am späten Sonntagnachmittag in Bregenz um Worte: »Wir stehen unter Schock!« Bei nur 261 000 Wahlberechtigten stand das Endergebnis schnell fest, und es war katastrophal für Vorarlbergs Genossen: Sie unterboten das desaströse Ergebnis der Landtagswahl im Jahr 2004 noch einmal um 6,8 Prozentpunkte und rutschten mit 10,1 Prozent der Stimmen auf Platz vier noch hinter die Grünen (10,4 Prozent).
SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ritsch schloss nach diesem »historisch schlechtesten Ergebnis« seinen Rücktritt nicht aus. Auch Bundeskanzler Werner Faymann konnte in diesen Zahlen kein bisschen Trost finden. »Wenn man Wahlen verliert, ist man immer traurig«, stellte der SPÖ-Bundesvorsitzende lapidar fest. Faymann wird sich in nächster Zeit – vor allem, wenn die SPÖ auch nächsten Sonntag bei den Landtagswahlen in Oberösterreich verliert – wohl etwas mehr einfallen lassen müssen, will er eine Debatte um seine eigene Person vermeiden.
Keine Personaldebatte wird es dagegen in der ÖVP geben. Sie hat mit Landeshauptmann Herbert Sausgruber die absolute Mehrheit verteidigt. Bei 50,8 Prozent der Stimmen ist ein Verlust von 3,1 Prozentpunkten verdaubar, zumal Sausgruber auf die Sondersituation der vorangegangenen Wahl verweisen kann: 2004 befand sich die FPÖ gerade in Auflösung, wovon die ÖVP besonders profitiert hatte.
Mittlerweile sind die Freiheitlichen mit dem neuen Parteichef Heinz-Christian Strache in ganz Österreich wieder voll da, was auch die Schwarzen am Sonntag zu spüren bekommen haben, am meisten aber die SPÖ. Von dort holte sich die FPÖ die meisten Wähler und schaffte so die triumphale Verdoppelung von 12,9 auf 25,2 Prozent der Stimmen. Offenbar schadet es überhaupt nicht, wenn man im Wahlkampf ungeniert mit antisemitischen Gefühlen spielt – im Gegenteil. FPÖ-Landeschef Dieter Egger hatte Ende August für Empörung gesorgt, als er einen Kritiker des ausländerfeindlichen FPÖ-Wahlkampfes einen »Exil-Juden aus Amerika« schimpfte. Gemeint war der gar nicht aus Amerika, sondern aus Frankfurt am Main stammende Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy. Obwohl ein Aufschrei durchs Ländle ging und die Medien geschlossen gegen die FPÖ anschrieben, ließen sich mehr als ein Viertel der Wähler nicht vom Kreuzerl bei den Blauen abhalten.
Allerdings bleibt die antisemitische Sprücheklopferei nicht ungesühnt. Landeshauptmann Sausgruber, der bisher trotz absoluter Mehrheit eine freiwillige Koalition mit der FPÖ geführt hatte, stellt Egger den Stuhl vor die Tür. Die ÖVP wird mit SPÖ und Grünen über eine Koalition sprechen, nicht jedoch mit der FPÖ.
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