Obama setzt auf Dialog mit Sudan
Gegenleistungen der USA bei Kooperation / Darfur soll befriedet werden
Washington/Khartum (AFP/ND). Ohne Details zu nennen, stellte Obama der sudanesischen Führung für den Fall der Kooperation Gegenleistungen in Aussicht. »Wenn die Regierung Sudans die Lage vor Ort verbessert und den Frieden vorantreibt, wird es dafür Anreize geben«, erklärte der US-Präsident. Neben einer friedlichen Regelung für Darfur in Westsudan müsse Khartum außerdem das Friedensabkommen von 2005 zur Beendigung des Bürgerkriegs in Südsudan voll umsetzen und darüber hinaus verhindern, zu einem »Rückzugsgebiet für Terroristen« zu werden.
Als oberstes Ziel nannte Obama eine Befriedung von Darfur, wo nach UNO-Angaben rund 300 000 Menschen gestorben sind und 2,7 Millionen Menschen vertrieben wurden. »Wir wollen ein definitives Ende des Konflikts, der eklatanten Menschenrechtsverletzungen und des Genozids in Darfur sehen«, erklärte Obama. In den vergangenen Jahren hatten die USA vor allem auf die internationale Ächtung der Khartumer Führung gesetzt.
Der sudanesische Präsidentenberater Ghasi Salaheddin begrüßte die US-Initiative: »Im Vergleich zur früheren Politik gibt es positive Ansätze«, sagte er in Khartum. »Es ist eine Strategie des Dialogs, nicht der Isolation.« Salaheddin bestritt zugleich vehement den Vorwurf des Völkermords.
Außenministerin Hillary Clinton machte klar, dass nach Auffassung der USA nun die sudanesische Regierung am Zuge sei. »Die Entscheidung darüber, ob es für Sudan Anreize oder Strafen gibt, wird von einer nachprüfbaren Verbesserung der Lage vor Ort abhängen«, sagte Clinton. Ein wichtiges Kriterium für die USA werde sein, ob es in Sudan im kommenden Jahr »glaubwürdige Wahlen« gebe, wie es im Friedensabkommen von 2005 vereinbart sei. Die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, warnte Sudan vor »erheblichen Konsequenzen«, sollten Fortschritte bei der Befriedung Darfurs ausbleiben.
Die neue Sudan-Strategie steht in Einklang mit dem offiziellen Ziel Obamas, internationale Konflikte auf dem Wege des Dialogs zu lösen. »Wir wollen Ergebnisse durch breite Kontakte und offenen Dialog«, unterstrich Clinton.
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