Die »Piraten« sind nun beerenstark

Straßburg am 24. April 2009. Es war kurz vor zwölf. Angelika Beers Redezeit und damit ihr Dasein im Europa-Parlament war abgelaufen. Da sind sie schon geschieden – sie und die Grünen, deren Partei sie mitbegründet hatte. Zu Jahresbeginn auf dem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Grünen hatte Beer unter Tränen und nach knapp 30 Jahren Mitgliedschaft ihr Parteibuch zurückgegeben. Man griff sie an, es sei ihr nur ums Mandat gegangen, das man ihr verweigerte. Sie jedoch sagt: Zu viele Kompromisse habe sie geschlossen, zu viele politische Ziele aufgegeben. Nun war Schluss – mit den Grünen, mit den Parteien, mit Funktionären, deren Streben nach oben. Und mit der Mauschelei.

Doch: Sag' niemals nie! »Ein politischer Mensch hört eben nie auf, politisch zu denken«, sagt Angelika Beer, merkt aber sofort, dass diese politische Stanze keinen neuen Eintritt in eine Partei erklärt. Also schildert sie die Annäherung an die junge Partei. Die sei zunächst einem »Zufall« bei der Unterstützung der iranischen Opposition geschuldet gewesen. Dann gab es Aktionen der »Piraten«, »die ich hier mit Grünen nie machen konnte. Vor allem gegen Rechtsextremismus«. Das Thema war und ist ihr wichtig. Und wird es bleiben. Und daher hebt sie im Gespräch hervor, dass es seit einer Woche in Norddeutschland einen Zusammenschluss der »Piraten« gegen Rechtsextremismus gibt.

Bei denen, so lobt sie ihre neuen Mitstreiter, »gibt es einen absolut offenen Diskurs und zwar nicht nur über Internet-Probleme. Wir haben zum Beispiel auch diskutiert über Fragen der Wehrpflicht« – was die einstige verteidigungspolitische Grünen-Expertin gleichfalls sehr interessiert. »In dieses politische Umfeld kann ich mich einbringen, nicht zuletzt, weil politische Arbeit wieder Spaß macht.« Keine Sekunde vermisse sie den üblichen Politikstil, der immer nur dem Gedanken nach Macht folgt. »Ob es dabei bleibt, das wird man sehen.« Angelika Beer ist nicht mehr blauäugig-begeistert.

Aber sie ist erfahren im Machtspiel der herrschenden Politik. Diese Negativ-Erfahrung möchte sie gerne in ihre Parteiarbeit einbringen und das sei auch das, was die »Piraten« gerne möchten. Und so ist sie auch mitten in der Diskussion, ob die »Piraten« eine »Ein-Punkt-Partei« bleiben oder ob sie ihr Politikangebot erweitern sollten. Da die Landesverbände »eine relativ große Autonomie besitzen«, ist das eine Frage, die nicht einfach »von oben« entschieden werde.

Stimmt. In Husum beispielsweise bekennen die »Piraten« Farbe gegen Rechtsextremismus und stellen sich bei Aktionen neben die LINKE und den Südschleswigschen Wählerverband SSW. Das entspricht Beers basisdemokratischen Zielen. In anderen Landesverbänden – Beispiel Nordrhein-Westfalen – ist die Abgrenzung zu den Rechtsaußen-Typen nicht einmal in Ansätzen zu erkennen. Merke: Auch für »Piraten« ist eben entscheidend, woher der Wind weht.