Die LINKE muss sich neu finden
Nach dem angekündigten Rückzug Oskar Lafontaines beginnt die Suche nach einer neuen Parteispitze
Lafontaine hatte am Sonnabend den Parteivorstand und anschließend die Öffentlichkeit darüber informiert, dass er auf dem Parteitag im Mai in Rostock nicht wieder als Vorsitzender antreten werde und zudem sein Bundestagsmandat zurückgeben wird. Letzteres, ergänzte er auf Nachfrage, solle schon in den nächsten Tagen geschehen. Der 66-Jährige machte für seine Entscheidung, die ihm sehr schwergefallen sei, »ausschließlich gesundheitliche Gründe« geltend. Der Linkspartei-Vorsitzende hatte sich im November einer Operation unterziehen müssen. Der Krebs sei der »zweite Warnschuss« nach dem Attentat auf ihn vor rund 20 Jahren gewesen, erläuterte er seine Entscheidung. Ein Warnschuss, »über den ich nachdenken musste und den ich auch nicht so ohne weiteres wegstecken kann«.
Die Personalquerelen der letzten Wochen hätten bei seiner Entscheidung keine Rolle gespielt. Zu den Vorwürfen der Illoyalität von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, die diesen dazu bewogen hatten, seinen Rückzug aus dem Vorstand anzukündigen, wiederholte Lafontaine den Satz, Fraktionschef Gregor Gysi und Parteivize Klaus Ernst hätten hierzu das Nötige gesagt. Lafontaine will sich künftig auf seine Aufgaben als Fraktionschef der LINKEN im Saarland konzentrieren. In den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen werde er sich einschalten, soweit es die Gesundheit zulasse.
Gysi drückte sein Bedauern über die Entscheidung aus. Der Vorstand und er selbst respektierten diese jedoch ausdrücklich. Gysi würdigte Lafontaine als »herausragende politische Persönlichkeit Deutschlands und Europas«. Die Entscheidung tue weh – ohne Lafontaine werde die LINKE nicht mehr dieselbe sein. »Er ist nicht ersetzbar.« Für die LINKE vergrößert sich das Führungsproblem damit erheblich. Der Vorsitzende Lothar Bisky verlegte seine Tätigkeit auf die Europäische Linke, Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch steht nicht mehr zur Verfügung. Bereits am heutigen Montag wollen sich Gregor Gysi, der Geschäftsführende Vorstand und die Landesvorsitzenden erstmals einem neuen Personaltableau widmen, wie Parteivize Klaus Ernst dem ND bestätigte. Eine Lösung soll nun so schnell wie möglich gefunden werden, ging aus weiteren Äußerungen aus dem Vorstand hervor. Das künftige Führungspersonal müsse sowohl dem Ost-West-Proporz Rechnung tragen als auch die »Pluralität unserer Partei zum Ausdruck bringen«, machte Ernst seine Erwartungen deutlich. Für den Fall einer Fortsetzung der Doppelspitze müsste die Satzung geändert werden, die eine solche nur für drei Jahre nach der Parteigründung 2007 vorsieht. Als mögliche Kandidatin gilt neben Klaus Ernst Fraktionsvize Gesine Lötzsch.
Mit dem Rückzug Lafontaines wächst offenbar in der SPD die Hoffnung auf eine Schwächung der LINKEN. Die SPD-Vizevorsitzende Hannelore Kraft wurde in der »Bild am Sonntag« mit dem Satz zitiert: »Als SPD wollen wir Wähler von der Linkspartei zurückgewinnen und unsere Tür steht auch offen für die Rückkehr von Gewerkschaftlern und ehemaligen Sozialdemokraten.« Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin und in rot-roter Koalition geübt, richtete die Aufforderung an die LINKE, sich nun zu entscheiden zwischen dem »ideologischen Flügel« und den Pragmatikern. Auch die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht offenbar die Zeit für gekommen, SPD und LINKE zu versöhnen, und forderte beide auf, ihr Verhältnis zu klären.
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