Wie sich die Bilder gleichen
Fünf Jahre nach der »Tulpenrevolution« erlebt Kirgistan einen weiteren, blutigeren Aufruhr / Bakijew enttäuschte die Bevölkerung ebenso wie einst Akajew
Eines unterscheidet die Vorgänge vor fünf Jahren von den diesjährigen: Damals gab es nur wenige Verletzte. Diesmal wurden bisher 75 Tote und rund 1000 Verletzte gezählt. Und es steht nicht fest, ob es dabei bleibt. Zwar behauptete die Chefin der neuen Übergangsregierung, die ehemalige Außenministerin Rosa Otunbajewa, am Donnerstag in einem Telefonat mit Russlands Regierungschef Wladimir Putin, die Opposition habe die Lage unter Kontrolle. Korrespondenten berichteten aber noch am Vormittag, die Unruhen gingen weiter. Auch wolle Kurmanbek Bakijew, der sich per Flugzeug in seine Heimat in Südkirgistan abgesetzt hatte, von dort aus den Widerstand organisieren.
Otunbajewa bezeichnete daher die Herstellung von Stabilität und Sicherheit, die Beendigung von Plünderungen und Gewaltakten als vordringlichste Aufgaben ihrer Übergangsregierung. Die hatte am Mittwochabend erklärt, sie übernehme die Vollmachen des Präsidenten und des inzwischen aufgelösten Parlaments. Unmittelbar zuvor hatten sich Grenzschutz und Nationalgarde, die anfangs Neutralität wahrten, anschließend auch die Polizei, die zunächst Bakijew unterstützte, auf die Seite der Opposition geschlagen.
Neuwahlen, kündigte Otunbajewa gestern früh an, würden in spätestens sechs Monaten stattfinden. Gleichzeitig versprach sie Verfassungsänderungen, die die Allmacht des Staatschefs stutzen sollen, und eine Senkung der Wohnnebenkosten. Die kürzlich verfügte Anhebung der Tarife für Strom, Gas und andere kommunale Dienste war der unmittelbare Anlass für den neuerlichen Aufruhr. Die alten Tarife waren die niedrigsten auf dem Gebiet der gesamten ehemaligen UdSSR und wurden bislang vom Staat massiv gestützt. Die Regierung hatte bei der Reform jedoch einen Ausgleich für sozial Schwache »vergessen«. Um die 70 Prozent der Bevölkerung leben unter oder knapp oberhalb der Armutsgrenze.
Die eigentlichen Ursachen für die Unruhen liegen indes tiefer: katastrophale Wirtschaftsdaten, hohe Arbeitslosigkeit, Massenelend, Korruption, Clan- und Vetternwirtschaft. So hatte die Familie Bakijew Zug um Zug die Kontrolle über alle profitablen Wirtschaftszweige an sich gerissen und deren Erlöse »privatisiert«. Eigens dazu wurde eine Agentur geschaffen, die formell für die Koordination von Investitionen zuständig war und von Bakijews Sohn Maxim geleitet wurde. Bakijew junior ist in Kirgistan besonders verhasst. Die Massen forderten seinen Rücktritt und die Auflösung der Behörde.
Mit ähnlichen Beschuldigungen und Forderungen wie Bakijew und dessen Klüngel sahen sich bei der »Tulpenrevolution« vor fünf Jahren der seinerzeit zum Rücktritt gezwungene Präsident Askar Akajew und dessen Familie konfrontiert. Der Machtwechsel damals lief daher vor allem auf Umverteilung der Besitzstände und den Austausch der Eliten hinaus. Bis März 2005 hatten die traditionell herrschenden Clans des Nordens das Sagen, die 1990 auch Akajew auf den Schild gehoben hatten. Die »Revolution« spülte 2005 einen Mann des Südens an die Macht: Kurmanbek Bakijew, auf den sich die rivalisierenden südlichen Clans als Kompromissfigur geeinigt hatten.
Seine Schwäche – damals ein Plus – erwies sich zunehmend als Minus. Er konnte die Gier seiner Sippe nicht zügeln, andere Großfamilien sahen sich benachteiligt und probten den Aufstand. Fast alle einstigen Weggefährten sind inzwischen in die Opposition gewechselt. Da sie auch dort vor allem die Interessen der eigenen Gruppe verfolgen, mangelt es empfindlich an Einigkeit. Damit hatte einerseits Bakijew leichtes Spiel, die rivalisierenden Gruppen beim Gerangel um die versprochenen Verfassungsänderungen und andere Reformen gegeneinander auszuspielen. Sobald er mit dem Versprechen einer Beteiligung der Opposition an Macht und Pfründen wedelte, zeigten deren Führer Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft. Dadurch verspielten sie die Unterstützung der Massen. Von Bakijews Gegnern oft aus geringfügigen Anlässen zu mehrtägigen Meetings auf die Straße genötigt, sah sich die Bevölkerung als bloße Manövriermasse missbraucht und tendierte zunehmend zu Anarchismus und Missachtung sowohl staatlicher als auch zivilgesellschaftlicher Strukturen.
Das vor allem erklärt, warum es der Opposition bisher nicht gelang, das Chaos zu bändigen. Einen Hoffnungsschimmer gibt es: 2005 kämpfte der Süden gegen den Norden. Dessen Eliten sind jedoch von Bakijew ähnlich enttäuscht wie der Norden. Auch im südlichen Osch wurde am Donnerstag für den Rücktritt Bakijews demonstriert. Und Rosa Otunbajewa hat zu beiden Gruppierungen gleichen Abstand oder gleiche Nähe.
Zahlen und Fakten
In der Kirgisischen Republik (offizielle Kurzform: Kirgistan) leben auf 199 900 Quadratkilometern gut 5,3 Millionen Menschen. 70 Prozent der Bevölkerung sind Kirgisen, größere Minderheiten bilden Usbeken (15 Prozent) und Russen (8 Prozent).
Das Hochgebirgsland ist – auch durch seine Oberflächenstruktur – gespalten: Der Norden ist wirtschaftlich weiter entwickelt als der Süden, in dem islamisch-konservative Traditionen stärker fortleben.
Nachdem die vormalige Kirgisische Sowjetrepublik 1991 unabhängig geworden war, galt Kirgistan unter seinem Präsidenten Askar Akajew zunächst als »demokratische Insel« in Zentralasien. Akajew regierte jedoch zunehmend autoritär, während ein Großteil der Bevölkerung verarmte. Akajew wurde 2005 durch die »Tulpenrevolution« gestürzt und lebt seither im Moskauer Exil.
Die Hoffnung auf Wohlstand und demokratische Reformen, die Akajews Nachfolger Kurmanbek Bakijew genährt hatte, wurde enttäuscht. Opposition und Menschenrechtsorganisationen werfen ihm Korruption, Machtmissbrauch und Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor. Seit Bakijews umstrittener Wiederwahl zum Präsidenten im Sommer 2009 wurde die Protestbewegung stärker.
Während die USA die Basis Manas bei Bischkek als Drehscheibe für den Transport von Truppen und Ausrüstungen von und nach Afghanistan nutzen, unterhält Russland im Norden Kirgistans die Luftwaffenbasis Kant.
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