SPD-Streit über Afghanistankrieg
Fraktionschef Steinmeier will keine Abzugs-Debatte in seiner Partei
Berlin (Agenturen/ND). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei vor einer neuen Debatte über den Abzug aus Afghanistan gewarnt. »Wir haben unsere Haltung zum Mandat in aller Offenheit im Dezember und Januar mit allen diskutiert«, sagte er zu »Spiegel Online«. Die SPD habe das neue Mandat inhaltlich entscheidend geprägt. »Wir stehen für verantwortliche Politik. Und das bleibt so.« Statt eine »am Ende ergebnislose Debatte zu führen«, müsse den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Unterstützung vermittelt werden, sagte er auch mit Blick auf Abzugsforderungen aus der SPD. Die Soldaten müssten bei ihrem Einsatz den bestmöglichen Schutz haben. Steinmeier widersprach dem Eindruck, zwischen ihm und SPD-Chef Sigmar Gabriel gebe es beim Thema Afghanistan Differenzen: »Wir stehen für eine verantwortliche Abzugsperspektive. Und beide wenden wir uns gegen unverantwortliche Kriegsrhetorik.«
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) sprach sich dagegen dafür aus, Terroristen in Afghanistan nur noch mit polizeilichen Mitteln zu bekämpfen. Deutschland werde weiter an Auslandseinsätzen teilnehmen müssen, sagte Sellering am Mittwoch bei einem Besuch des Landeskommandos der Bundeswehr in Schwerin. »Aber ich würde es auf quasi-polizeiliche Einsätze beschränken wollen, nämlich dass wir Menschen schützen, die angegriffen werden.« Kriegstypische Gegenschläge, bei denen Menschen gezielt getötet würden, gehörten nicht dazu. Sellering forderte erneut, die Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan so schnell wie möglich abzuziehen, »ohne unsere Soldaten zu gefährden«. Sie dürften »nicht erst auf 2014 oder 2015 vertröstet werden«.
Verletzte Soldaten jetzt in Koblenz
Die fünf bei einem Gefecht in Afghanistan verletzten Bundeswehrsoldaten werden seit Mittwoch im Koblenzer Bundeswehrzentralkrankenhaus behandelt. Zwei von ihnen liegen im künstlichen Koma auf der Intensivstation, wie der Sprecher des Sanitätsführungskommandos, Oberstleutnant Ralph Adametz, der dpa sagte. Zur Art der Verletzungen äußerte sich der Sprecher nicht. Die Soldaten waren am Donnerstag bei einem Gefecht in der afghanischen Provinz Baghlan verletzt worden. Vier ihrer Kameraden wurden dabei getötet.
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