Protest gegen Kriegsschiffe
Bundeswehr beim Hamburger Hafengeburtstag
Mit einer Kundgebung gegen die Anwesenheit deutscher und französischer Kriegsschiffe demonstrierten am Sonntag antimilitaristische Gruppen. Zum 821. Hamburger Hafengeburtstag war die Bundesmarine mit insgesamt zwölf Schiffen vor Ort, darunter die Fregatte »Hamburg«. Die französische Marine hatte den Hubschrauberträger »Jeanne d’Arc« entsandt. Die meisten Schiffe konnten besichtigt werden. Unter den überraschten Blicken der Hafengeburtstagsbesucher enthüllten die Gruppen Transparente mit Parolen wie »Widerstand gegen Patriarchat und Militarismus«, »Imperialismus entgegentreten – für das Selbstbestimmungsrecht aller Völker« und »Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen«. Andere riefen: »Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt.« An der Aktion nahmen Mitglieder der Linksjugend [solid], der Sozialistischen Linken (SOL) und autonomer Gruppen teil.
Die Anwesenheit des Militärs diene »der schleichenden Militarisierung der deutschen Gesellschaft«, heißt in einem Flugblatt. Einen Tag zuvor hatten zwei junge Männer zwei Marmeladengläser mit roter Farbe gegen die Fregatte »Hamburg« geworfen. Die beiden wurden von Feldjägern festgenommen.
Der Hamburger Hafengeburtstag ist traditionell die größte Veranstaltung in der Hansestadt, zu der regelmäßig mehr als eine Million Menschen kommen. Ungewöhnlich ist zumindest in diesem Jahr die massive Präsenz der Bundesmarine sowie der französischen Kriegsflotte, die von der hamburgischen Politik aber weitgehend unkommentiert hingenommen wurde. So wurde das Kriegsschiff »Jeanne d’Arc« schon vor dem Einlaufen in den Hamburger Hafen mit Böllerschüssen der Bundesmarine begrüßt. Die Franzosen antworteten ihrerseits mit Salutschüssen von Bord der »Jeanne d’Arc«.
Kritik äußerte Bürgerschaftsmitglied Norbert Hackbusch (LINKE): »Diese Militärspektakel sind völlig überflüssig. Die LINKE setzt sich für eine Friedensstadt Hamburg und nicht für eine Rüstungsstadt Hamburg ein.« Polizei und Feldjäger nahmen die Kundgebung an den Kriegsschiffen ohne einzugreifen hin. Die Pressesprecherin der Hamburger Linksjugend, Christin Bernhold, muss aber mit einem Verfahren wegen Teilnahme an einer nicht angemeldeten Demonstration rechnen. Polizisten hatten Teilnehmer der anschließenden Spontan-Demo angehalten und die Ausweispapiere verlangt.
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