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Schlappe – für wen?
Einen »starken Entwurf« nennt Hillary Clinton das Papier, welches die USA nun dem UNO-Sicherheitsrat für neue, gegen Iran gerichtete Sanktionen vorgelegt haben. Ist er das wirklich? Für Washington zählt, dass man Teheran eine weitere Schlappe zufügen kann und dafür die anderen Vetomächte hinter sich brachte. Clinton interpretiert das als wiedergewonnene Führungsstärke. Aber wer nimmt ihr das ab?
Selbst intern dürfte sie mit dieser Bewertung auf Skepsis stoßen. Die Strafmaßnahmen sind gewiss eine Demütigung Teherans, richtig schmerzhaft allerdings wohl mehr medial als in der Praxis. Im übrigen sind sie noch gar nicht angenommen. Auch Brasilien und die Türkei gehören als Nichtständige dem Sicherheitsrat an und missbilligen die Sanktionen. Und selbst wenn die USA eine Mehrheit für ihren Entwurf zusammenkriegen – was ist sie eigentlich wert, wenn zwei der wichtigsten Regionalmächte sich offen dagegen stellen?
Clinton hat damit nolens volens auch eine neue Runde in der Debatte um die fragwürdigen Privilegien der Ständigen Ratsmitglieder eingeleitet. Deren Gehabe eines Welt-Küchenkabinetts, das sich anmaßt, dem Rest der Erde den politischen Speiseplan zu diktieren, wird damit nicht beliebter. Und die Brasilianer fragen, mit welcher Begründung die Deutschen im Fall Iran unversehens von Kellnern zu Köchen aufstiegen. Sie werden sich nicht so einfach zurückpfeifen lassen.
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