Verhinderte Opel-Retterin
Die Union traf sich in Rüsselsheim: Kauder und Merkel fordern Geschlossenheit in der Koalition
Mehr als eine Geste für die Opelaner dürfte es nicht gewesen sein, als die soeben vom Gipfeltreffen in Toronto zurückgekehrte Bundeskanzlerin am Montag gleich wieder einen Abstecher in die Rüsselsheimer Opel-Zentrale machte. Zwar ließ sich Angela Merkel bei ihrem Eintreffen auf dem Werksgelände in der Opelstadt unweit des Frankfurter Rhein-Main-Flughafens vor der Oldtimerwerkstatt medienwirksam mit den Fraktionschefs aus Hessen und Bayern sowie Opel-Chef Nick Reilly und dem Betriebsratsvorsitzenden Klaus Franz ablichten. Doch bis auf einige Nettigkeiten und Höflichkeitsfloskeln war ein Gespräch mit Reilly und Franz dem Vernehmen nach nicht vorgesehen. »Wir haben mit dem Treffen nichts zu tun und stellen als Gastgeber lediglich die Infrastruktur zur Verfügung«, beteuerte eine distanziert klingende Opel-Sprecherin auf ND-Anfrage. Auch auf dem Bochumer Opel-Werksgelände habe die SPD schon einmal eine ähnliche Tagung durchgeführt, war die PR-Spezialistin um politisches Gleichgewicht bemüht.
Entgegen früherer Meldungen und Erwartungen hatte die Kanzlerin, die sich noch im Frühjahr 2009 in einer Werkshalle von 3000 Opelanern feiern ließ, an diesem Montag weder eine echte Werksbesichtigung noch Gespräche mit Reilly und Franz auf ihrer Agenda. Insider und aufmerksame Beobachter gehen indes davon aus, dass sich Merkel, die den Besuch im Opel-Stammwerk und Firmensitz schon vor Wochen ankündigen ließ, ursprünglich als Opel-Retterin auftreten wollte – mittlerweile hat Opel jedoch auf staatliche Bürgschaften verzichtet. Den gestrigen Auftritt in Rüsselsheim unter den aktuellen Umständen aber hochoffiziell abzusagen, wäre für Merkel höchst peinlich und schädlich gewesen. So war ihre Medienmaschinerie in den letzten Tagen eifrig bemüht, die politische Relevanz des Rüsselsheimer Treffens herunterzuspielen und den »Routinecharakter« solcher mehrmals im Jahr stattfindenden Zusammenkünfte hervorzuheben.
Schließlich ging es beim Treffen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden in Ländern, Bund und Europaparlament mit insgesamt rund 70 CDU/CSU-Amtsinhabern an diesem Montag offiziell um Probleme, die aus Unionssicht noch brennender und existenzieller sein dürften als die Zukunftsängste der Opelaner. Zwei Tage vor der Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung wachsen in den Reihen der Union Spannung und Ungewissheit, ob Unionskandidat Christian Wulff das Rennen im ersten Wahlgang machen wird oder nicht. So mahnten Bundestags-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und Merkel nicht ohne Grund am Montag erneut eine größere Geschlossenheit in der Koalition an. Kanzlerin und die Unions-Fraktionschefs wollen auch trotz einer geringeren Neuverschuldung am eingeschlagenen »Sparkurs« festhalten. Bei dem Treffen waren nach offiziellen Angaben auch Fragen der Bildungspolitik und die Verankerung der »Schuldenbremse« in den Landesverfassungen Thema.
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