Plädoyer für Bürgeretats
Thüringer LINKE ruft zu stärkerer Beteilung auf
Erfurt (dpa/ND). Die Thüringer LINKE hat die Kommunen aufgerufen, die Bürger stärker an der Aufstellung der Haushalte zu beteiligen. Die Erarbeitung sogenannter Bürgerhaushalte sei ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit, sagte die Abgeordnete Petra Enders am Montag in Erfurt.
Der Gemeinde- und Städtebund hält dagegen Bürgerhaushalte nur in großen Städten für sinnvoll. Da drei Viertel der Thüringer Gemeinden weniger als 3000 Einwohner zählten, spiele diese Möglichkeit im Land keine große Rolle, sagte Vize-Geschäftsführer Bernhard Schäfer dem MDR. Auch bei Bürgerhaushalten bleibt die endgültige Abstimmung den Stadt- und Gemeinderäten vorbehalten. Bislang konnten Bürger in Erfurt, Jena, Großbreitenbach, Heiligenstadt, Suhl und Eisenach bei der Erstellung der kommunalen Haushalte mitreden. In Eisenach und Suhl wurde diese Möglichkeit wegen der klammen Kassen wieder abgeschafft. Dafür haben Weimar und Ilmenau in diesem Jahr erstmals die Bürger aufgerufen, Anträge für den Haushalt 2011 einzubringen.
Petra Enders, die auch Bürgermeisterin in Großbreitenbach ist, verweist auf ihre guten Erfahrungen. »Ohne Bürgerbeteiligung hätten wir ein solches Projekt wie den Umbau des Herrenhauses in eine altersgerechte Wohnanlage nicht stemmen können«, sagt sie.
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