Vergesslichkeit mit Folgen
Dresden: Bei Elbbrückenbau droht Verzögerung
Der stählerne Bogen der Brücke, die am Waldschlösschen in Dresden einmal die Elbe queren soll, trennt derzeit, statt zu verbinden. Der Bauplatz für die Konstruktion, die auf den Uferwiesen montiert wird, unterbricht den Elberadweg und zwingt Radwanderer auf eine Umleitung. Bald soll der graue Koloss aus dem Weg geräumt und in die Brücke eingefügt werden, die sich bereits zu großen Teilen über die Wiesen spannt: Für Dezember ist der Brückenschlag vorgesehen. Ob es dazu kommt, ist derzeit freilich offen. Wieder einmal bremst ein Streit vor Gericht den Bau.
Baggern im Flussbett
Anlass ist diesmal die Beförderung des Brückenbogens an den vorgesehenen Platz, die gewissermaßen auf dem Wasserweg erfolgt. Das 140 Meter lange Stahlteil wird zunächst auf Gleitschienen näher ans Ufer befördert. Dort wird ein Ende auf Pontons gehievt, auf denen es schwimmend in die Lücke bugsiert und mit den so genannten Vorland-Brücken verbunden wird.
Die Operation ist diffizil und unter anderem von einem bestimmten Pegelstand abhängig. Und: Um sie durchführen zu können, müssen das Flussbett ausgebaggert und die Ufer mit Steinen befestigt werden.
Bei der Planung war das aber offenbar vergessen worden; die Genehmigung für die Beanspruchung der nötigen Flächen von etwa 1600 Quadratmetern hatte die Stadt zunächst nicht eingeholt. Erst nachdem Naturschützer intervenierten, wurde bei der Landesdirektion Dresden ein Antrag zur Genehmigung eingereicht. Nach sechsmonatiger Prüfung wurde diese dann am 17. September erteilt. Nachdem die Stadt bereits frohlockt und die Bauarbeiten umgehend hatte beginnen lassen, mussten aber »die Spaten wieder in die Ecke gestellt« werden, wie Dresdens Tiefbauchef Reinhard Koettnitz formuliert. Die Grüne Liga und zwei weitere Naturschutzverbände hatten beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen interveniert. Dort sind ohnehin Klagen gegen die Brücke anhängig; der Streit um die Ausbaggerung soll Teil dieses Verfahrens werden. Weil auch ein Eilantrag gestellt wurde, bat das Gericht, die Arbeiten auszusetzen.
Die Stadt kam dem nach – allerdings nur für einige Tage. Statt wie vom Gericht erbeten bis Ende Oktober, war man nur zu einer Unterbrechung bis Freitag dieser Woche bereit. Das Rathaus führte »zwingende Gründe des Bauvertragsrechts« und Mehrkosten von zwei Millionen Euro ins Feld. Falls der Bogen nicht im Dezember eingeschwommen wird, droht Verzug von einem halben Jahr: Der nötige Pegelstand wird erst im Frühjahr erneut erreicht. Für Dezember gibt es Ansprachen mit den tschechischen Wasserbehörden, die durch Steuerung der Talsperren den Pegel stabilisieren wollen. Verschiebt sich der Termin, ist auch die Einweihung der Brücke Ende 2011 in akuter Gefahr.
Gericht braucht mehr Zeit
Gestern verhandelte das OVG hinter verschlossenen Türen über den Fall, der »tatsächlich als auch in rechtlicher Hinsicht sehr komplexe Fragen aufwirft«, wie Michael Raden erklärte. Der Gerichtssprecher bremst damit Erwartungen auf ein zügiges Urteil: Frühestens am 29. Oktober werde ein Urteil über den Baustopp fallen.
Auch zum Eilantrag, der jede Weiterführung der Arbeiten jenseits der freiwilligen Baupause unterbinden würde, will das Gericht noch beraten; die Entscheidung werde erst im Laufe des Freitags fallen, sagte Raden dem ND nach der Verhandlung.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
