Prämien für Gemeindefusion
Sachsens Regierung zahlt Gelder auch 2011 und 2012
Dresden (dpa/ND). Sachsen zahlt auch in den beiden kommenden Jahren eine »Hochzeitsprämie« für vereinigungswillige Gemeinden. Das gab Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts bekannt. Mit freiwilligen Zusammenschlüssen der Städte und Gemeinden will das Land auf den demografischen Wandel reagieren.
Seit der Wende ist die Bevölkerungszahl im Freistaat bereits um etwa eine Million Menschen gesunken, bis 2020 sollen es noch einmal 300 000 weniger sein. Ulbig zufolge beträgt die »Hochzeitsprämie« 100 Euro pro Einwohner, maximal werden 500 000 Euro auf den Tisch gelegt. Wenn sich zum Beispiel wie geplant Neugersdorf und Ebersbach (Landkreis Görlitz) »trauen«, wäre eine Prämie von einer Million Euro möglich – beide Kommunen haben mehr als 5000 Einwohner.
Bereits in den letzten Jahren hatten Kommunen davon Gebrauch gemacht. Nach einer Statistik des Innenministeriums reduzierte sich die Zahl der Städte und Gemeinden von 540 im Jahr 2001 auf 485 (2010). Momentan würden 61 Orte Gespräche über eine Fusion führen, die zu 26 Einheitsgemeinden führen könnten. Ulbig geht davon aus, dass zum 1. Januar 2011 elf Zusammenschlüsse erfolgen.
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