Drohender Fehl-START

  • Olaf Standke
  • Lesedauer: 1 Min.

Vor ein paar Tagen noch zeigte sich Barack Obama optimistisch: Bis zum Jahreswechsel werde das neue Atomabrüstungsabkommen mit Russland im Senat ratifiziert sein. Schließlich sei der START-Nachfolgevertrag vom dortigen Auswärtigen Ausschuss gebilligt worden und genieße bei Demokraten wie Republikanern starke Unterstützung.

Schon das klang ein wenig wie das sprichwörtliche Pfeifen im Walde. Denn nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat sich die Situation der Präsidentenpartei im Parlament deutlich verschlechtert. Im 100 Mitglieder großen Senat sind 67 Stimmen für eine Ratifizierung erforderlich. Schon heute benötigt Obama mindestens acht konservative Stimmen, um den nicht nur bilateral so wichtigen Vertrag durch den Kongress zu bringen. Nachdem die demokratische Mehrheit in der zweiten Kammer drastisch geschrumpft ist, wären es im neuen Senat ab Anfang nächsten Jahres sogar 14. Und einer der republikanischen Meinungsführer hat nun angekündigt, er wolle nicht für die Billigung des Abkommens stimmen. Das wäre dann auch ein Signal für seine Parteikollegen – und aus dem erhofften internationalen Erfolg für den innenpolitisch so gebeutelten Präsidenten würde ein glatter Fehl-START in die zweite Halbzeit seiner Amtszeit werden.

App »nd.Digital«

In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!