Kritik von links in Südafrika
Premiere der Demokratischen Linken
Marxisten, Trotzkisten, Maoisten, Gewerkschafter und andere Linke waren sich einig in der Kritik an Südafrikas Führung, der Dreierallianz von Afrikanischem Nationalkongress (ANC), Kommunistischer Partei (SACP) und Gewerkschaftsverband COSATU. »Die Regierung hat im Kampf gegen Krise, Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnraummangel versagt«, urteilte Vishwas Satgar, früher SACP-Generalsekretär in der Provinz Gauteng.
Die Demokratische Linke versteht sich als Forum für die Diskussion von Alternativen zur Regierungspolitik und zum Kapitalismus. Vor allem ehemalige Mitglieder von ANC und SACP wollen die regierende Dreierallianz aber auch bei Wahlen herausfordern. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat Südafrika schwer getroffen. Mehr als 1 Million Arbeitsplätze gingen seit 2009 verloren. Die Arbeitslosenrate liegt offiziell bei 25 Prozent. Die Demokratische Linke hofft, dass sie aus dem Reservoir der Unzufriedenen schöpfen kann.
Neben der Arbeitslosigkeit treibt viele Menschen die Wohnungsnot auf die Straße. Etwa 2 Millionen Häuser fehlen, so dass viele weiter in Wellblechhütten hausen. Wie neue Daten eines keineswegs regierungsfreundlichen Instituts zeigen, ist einschlägige Kritik an der Regierung jedoch überzogen. Die Zahl der Haushalte, die in Häusern mit festen Mauern wohnen, ist zwischen 1996 und 2009 von 5,7 auf 10,5 Millionen gestiegen. Und während die Bevölkerung im gleichen Zeitraum um 22 Prozent wuchs, von 41 auf knapp 50 Millionen, stieg die Zahl der Haushalte mit Stromanschluss um über 120 Prozent und die der Haushalte mit Zugang zu Leitungswasser um 71 Prozent. Dass sich die Bevölkerung nicht grundsätzlich von der Regierung abgewandt hat, zeigen auch die jüngsten Nachwahlen in KwaZulu, wo es dem ANC gelang, neue Parlamentsmandate zu erringen.
Steinig ist der Weg für die Demokratische Linke aber auch, weil es ihr an Führungskräften mit nationaler Ausstrahlung mangelt. Der größte ANC-Kritiker, Gewerkschaftsführer Zwelenzima Vavi, blieb der Konferenz in Johannesburg fern.
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