Duell im hohen Norden
Schleswig-Holstein: Die SPD steht vor einer Personal- und Richtungsentscheidung
Es ist kein Landesparteitag wie jeder andere: Schleswig-Holsteins SPD steht am Wochenende in Husum nach der Mitgliederbefragung um die Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen am 6. Mai 2012 nun die zweite bedeutsame Personalentscheidung bevor. Es geht um die Frage, wer die Sozialdemokraten im Norden führen soll.
Aus dem ersten Entscheid Ende Februar kam der Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner als klarer Verlierer gegen den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig heraus. Jetzt muss er sich um den Posten des Landesvorsitzenden in ein neues Duell begeben, denn anders als in den Jahren zuvor bietet ihm mit Uwe Döring ein honoriger Gegenkandidat die Stirn. Der Neumünsteraner Herausforderer war in der Großen Koalition mit der CDU zuletzt Justiz- und Arbeitsminister. Er sieht sein Streben nach dem Landesvorsitz nicht als Kampfkandidatur, sondern als Alternative und versichert, dass sich die sozialdemokratischen Koordinaten unter seiner Regie nicht verändern würden.
Doch die Charaktere beider Protagonisten könnten nicht unterschiedlicher sein. Wenn ein scharfzüngiger und angriffslustiger Stegner poltert und giftet, ist Döring um Stil und Nüchternheit bemüht. Als sich Stegner mit dem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) in der Vergangenheit so manches Scharmützel lieferte, war es häufig Döring, der als Puffer zwischen beiden um Harmonie bemüht war. Und auch jetzt sieht er seine Aufgabe darin, pragmatisch um einen Ausgleich in der Partei zu sorgen, denn speziell nach Stegners Niederlage gegen Albig mehrten sich die Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber.
Wenn es Verantwortliche auch immer wieder betonen, dass es »nur« um eine Personalentscheidung gehen würde, wünschen sich offenbar viele Parteigänger im Land auch eine neue Kursbestimmung. Die Genossen in Kiel etwa formulierten bereits ihre künftige Ausrichtung auf eine Schwerpunktsetzung in Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, während Stegner immer noch die Gerechtigkeitsfrage fokussiert. Als Döring seinen Hut Mitte März in den Ring warf, kamen zuletzt immer mehr Stegner-Kritiker aus der Deckung.
Einen Tag nach seinem Abstimmungstriumph über Stegner traf sich Albig mit dem Unterlegenen (»bei einer Tasse Kaffee, aber nicht in einem Hinterzimmer«) und verkündete den Schulterschluss. Man wolle künftig als Tandem den Wahlkampf bestreiten. Albig als Mann der Mitte wollte sich damit die Gunst des linken Parteiflügels sichern. Doch diese Parteinahme für Stegner fünf Wochen vor dem Parteitag passte vielen nicht, und plötzlich fielen die Sozialdemokraten über sich her, allen voran Fraktionsmitglieder aber auch der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels. Von Geschlossenheit, die Albig für das Ziel Regierungswechsel an erster Stelle predigt, kann also keine Rede sein. Die 216 Delegierten in Husum treffen also eine wegweisende Wahl.
Sollte Stegner durchfallen, ist seine politische Karriere wohl dahin, denn dann hätte er nicht nur hintereinander mehrere Wahlen im Land verloren, sondern auch zwei wichtige Personalabstimmungen und kann die Basis nicht mehr für sich reklamieren. Man muss kein Prophet sein, dass dann auch sein Vorsitz in der Landtagsfraktion gewaltig wackelt.
Ebenfalls spannend in Husum: Inhaltlich wird die Partei um ein Ja oder Nein zur festen Fehmarnbeltquerung ringen.
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