Schaulaufen der US-Republikaner
Widersacher Obamas für die Präsidentschaftswahl 2012 machen sich warm
Der innerparteiliche Nominierungswahlkampf für die USA-Präsidentschaftskandidatur ist am Montagabend im Bundesstaat New Hampshire mit einer TV-Debatte eröffnet worden.
Zur Schau stellten sich sieben mehr oder weniger bekannte Republikaner, die bei den Präsidentschaftswahlen im November 2012 Barack Obama aus dem Weißen Haus drängen und das Zepter übernehmen wollen. Zwei Stunden lang gaben sie, jeweils hinter einem Stehpodium vor einem handverlesenen Republikaner-Publikum im Auditorium des St. Anselm-College, nacheinander Erklärungen ab. Die Republikaner attackierten die Politik des Demokraten Obama und schossen sich auf dessen Wirtschaftspolitik, seine Gesundheitsreform und am Rande auf die Kriege in Afghanistan und Libyen ein. Gleichzeitig wurde bei den rechten Möchtegern-Präsidenten das Bemühen deutlich, sich gegenseitig nicht allzu sehr in die Parade zu fahren.
»Wir brauchen einen neuen Präsidenten, um die Obama-Depression zu beenden«, donnerte Newt Gingrich, der frühere Widersacher Bill Clintons und Expräsident des Abgeordnetenhauses. Die »Tea Party«-Ikone und Republikanerabgeordnete Michele Bachmann aus dem Bundesstaat Minnesota, die während der Fernsehdebatte ihre Kandidatur ankündigte, gab sich selbstbewusst. »Wir werden gewinnen. Eins ist klar: Präsident Obamas Zeit läuft ab.« Im Fach Wirtschaft habe Obamas Zeugnis die Note sechs.
Der laut Umfragen bei den Republikanern führende Mitt Romney, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, bezeichnete die Wirtschaftspolitik des Präsidenten als »gescheitert«, sowohl »was die Schaffung von Arbeitsplätzen angeht wie auch das Ausmaß der Regierung«. Letzteres ist ein Synonym für den Begriff »big government« (große Regierung), der aus Republikanersicht zu hohe Steuern, zu große Staatsausgaben und zu viel Regierungseinfluss geißeln soll.
Romney steht nach einer Umfrage des Nachrichtensenders CNN bei Parteimitgliedern der Republikaner und Unabhängigen an der Spitze der Oppositionskandidaten, die Obama ablösen wollen. Er würde ein Viertel der rechten Stimmen erhalten. Mit 20 Prozent ist ihm die ehemalige Gouverneurin von Alaska Sarah Palin dicht auf den Fersen, die wiederum leicht vor dem früheren New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani liegt. Palin und Giuliani nahmen an dem ersten Schaulaufen in New Hampshire allerdings nicht teil. Palin hatte sich bereits 2008 um die Vizepräsidentschaft beworben. Offiziell hat die für ihre verqueren rechten Aussagen berüchtigte Politikerin ihre Kandidatur noch nicht erklärt. Beobachter rechnen jedoch damit, dass sie bald mit einem oder mehreren PR-Paukenschlägen antreten wird.
Der Rest des Feldes befindet sich weit hinten. Dazu gehören der ehemalige Gouverneur von Minnesota Tim Pawlenty, der texanische Abgeordnete Ron Paul, der frühere Chef einer Pizza-Firma Herman Cain und der frühere Senator von Pennsylvania Rick Santorum.
Vom Kampf um die Republikaner-Auslese, die in dieser Wahlkampfsaison relativ spät beginnt, versprechen sich viele Demokraten Vorteile. Denn keiner der potenziellen Konkurrenten Obamas vereint die Elemente auf sich, die ein ernsthafter Herausforderer mitbringen müsste: Charisma, eine politische und finanzielle Maschinerie, eine die Parteiströmungen zusammenführende Aussagekraft und einen realpolitischen Ruf. Denn die Wahlen werden in den USA stimmentechnisch dann gewonnen, wenn die Parteibasis mobilisiert ist und zudem Unabhängige sowie Sympathisanten der gegnerischen Partei überlaufen.
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