Politik

Kroatien wird EU-Mitglied - aber unter Überwachung

24.06.2011
Lesedauer: 1 Min.

Brüssel (dpa) - Kroatien wird das 28. Mitglied der Europäischen Union. Die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen am Freitag, die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb könnten abgeschlossen werden. Alledings soll Kroatien bis zu dem für 1. Juli 2013 vorgesehenen Beitritt unter Überwachung der EU stehen. Dies soll sicherstellen, dass Zagreb die Beitrittskriterien wirklich erfüllt. Der Beitrittsvertrag soll bis zum Jahresende unterschreiben werden. Anschließend muss er von allen Mitglliedstaaten ratifiziert werden.

In einer Erklärung des Gipfels heißt es, Kroatien solle seine Bemühungen um politische Reformen vor allem im Justizbereich und bei Grundrechten »mit ungebrochenem Elan« fortsetzen, um seinen Pflichten als EU-Mitglied nachkommen zu können. »Eine Überwachung dieser Reformanstrengungen bis hin zum Beitritt wird Kroatien und den derzeitigen Mitgliedstaaten die nötige Gewissheit geben«, heißt es in dem Papier. Nähere Angaben über mögliche Sanktionen für den Fall, dass Kroatien nicht ausreichend Reformen umsetzt, sind in der Erklärung nicht enthalten.

Weitere Informationen und Wertungen zum EU-Gipfel unter www.nd-aktuell.de zu einem späteren Zeitpunkt.

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