Über Polen hängt der Nebel von Smolensk

Ruf nach mehr Geld für die Armee

  • Julian Bartosz, Wroclaw
  • Lesedauer: 2 Min.
Zwar wurden die unmittelbaren Ursachen der vorjährigen Flugzeugkatastrophe bei Smolensk – Fehler der mangelhaft ausgebildeten Piloten und falsche Angaben vom Tower – im jüngsten polnischen Untersuchungsbericht ziemlich genau benannt. Ungeachtet dessen verdichtet sich der »Smolensker Nebel« über der polnischen Innenpolitik.

Die gähnende Kluft zwischen dem Regierungslager und der nationalkonservativen Opposition ist durch den Bericht der Untersuchungskommission unter Innenminister Jerzy Miller keineswegs zugeschüttet worden. Die Trennungslinien verlaufen exakt wie zuvor. Einerseits schrieb Adam Michnik, Chefredakteur der »Gazeta Wyborcza«, der Bericht sei sachlich und nicht politisch, auf der andere Seite behauptet die »Rzeczpospolita«, nun sei die Niederlage von Regierungschef Donald Tusk offensichtlich. Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski kommentierte kurz: »Der Premier hat versäumt, für Polens Ehre zu stehen.« Selbst die Anerkennung einer polnischen Mitschuld, geschweige denn der Hauptschuld, am Tod von 96 Menschen ist für Kaczynski offenbar unerträglich.

Nach allgemeiner Auffassung folgt daraus: Die »Smolensker Frage« wird vor den Parlamentswahlen am 9. Oktober eine Schlüsselrolle spielen. Laut Blitzumfragen wirkt der Miller-Report für etwa 50 Prozent ihrer Teilnehmer nicht überzeugend.

In der Flut von Kommentaren fallen besonders Stellungnahmen aus militärischen Kreisen auf. Bei den Uniformierten höherer Dienstränge herrscht eine Stimmung in Moll. Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Bogdan Klich wird ein Stühlerücken in der Führung der Streitkräfte erwartet. Jahrelang, so heißt es, habe man ungeordnete Zustände – insbesondere bei der Luftwaffe – toleriert. Jetzt hat die Miller-Kommission 41 Empfehlungen zur Beseitigung der Missstände in der fliegenden Truppe gegeben. Eben jene Fehler und Unzulänglichkeiten, die zu der Katastrophe am 10. April 2011 geführt haben sollen, wurden der Fliegergeneralität bereits nach dem Absturz einer Transportmaschine mit hohen Offizieren an Bord im Jahre 2008 bei Miroslawice angelastet: schlecht ausgebildete Piloten, Koordinationsfehler und allgemeines Chaos.

Ein General, der anonym bleiben wollte, erklärte, Missstände gebe es in der ganzen Armee. Seit vielen Jahren und unter allen Regierungen hätten sich infolge der Sparkuren für das »Wojsko Polskie« (die polnischen Streitkräfte) die Nachlässigkeiten gehäuft. Dazu habe auch die vorzeitige Abrufung von Fachleuten gehört. General Boguslaw Pacek, Berater im Verteidigungsressort, beklagte die geringen Ausgaben für Schulung und Übungen.

Das klingt wie ein Ruf nach mehr Geld für die Streitkräfte. Dass Milliarden durch die Teilnahme am Irak-Krieg und den Einsatz in Afghanistan verschleudert werden, ist jedoch weder den zivilen noch den uniformierten Kommentatoren ein Wort wert.

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