Gera sträubt sich gegen Neonazi-Konzert
Die NPD belästigt die Einwohner seit Jahren mit einem Festival – Proteste formieren sich
Gera (dpa/ND). Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Bürger wollen sich am Samstag in Gera der Neonazikundgebung »Rock für Deutschland« entgegenstellen. Der geplante Protest wird auch von SPD-Landeschef und Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie unterstützt. »Thüringen ist keine Spielwiese für Nazis«, erklärte er. »Es ist nicht akzeptabel, dass Rechtsextreme ihre menschenverachtende Ideologie unwidersprochen in die Welt setzen dürfen.« Geras Stadtverwaltung erwartet zu dem Festival mehr als 1000 Rechtsextreme. Dem stehen mindestens sieben Gegenveranstaltungen sowie ein ökumenisches Friedensgebet der Kirchen gegenüber.
Wo das Konzert mit sechs Bands und Reden von NPD-Funktionären genau stattfinden wird, ist noch unklar. Sowohl der Parkplatz am Hofwiesenpark als auch die Spielwiese – beides zentrumsnah – seien dafür angemeldet worden, hieß es in der Stadtverwaltung. Sie hat bisher von einem Verbot abgesehen und will sich auf strenge Auflagen konzentrieren. »Es macht keinen Sinn, ein Verbot auszusprechen mit der Gewissheit, dass es dann vom Verwaltungsgericht kassiert wird«, sagte Oberbürgermeister Norbert Vornehm (SPD). »Das ist eher ein Triumph für die NPD, den ich mir ersparen möchte. Das hilft niemandem.« Untersagt wurde den Angaben zufolge, zwei indizierte Lieder zu spielen.
Die Gegendemonstranten planen, am Veranstaltungsort präsent zu sein. »Wir wollen in Sicht und Hörweite unsere Gegenposition bekunden«, sagte Stadtjugendpfarrer Michael Kleim vom Aktionsbündnis »Gera gegen Rechts«. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die jüngsten Terroranschläge mit 77 Toten in Norwegen. Diese hätten gezeigt, welche Früchte solcher Hass und solche Hetze trügen. Er forderte die Politik auf, nach neuen Möglichkeiten zu suchen, gegen solche Veranstaltungen vorzugehen. Kleim bemängelt indes, dass die aktuellen Schutzmechanismen nicht ausreichten.
Oberbürgermeister Vornehm sprach sich derweil für ein Verbot der rechtsextremen NPD aus. »Damit würde es uns Kommunen leichter gemacht, solche Aufmärsche zu untersagen.« Neben den Sozialdemokraten haben auch die Parteien die LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, die Gewerkschaften ver.di, IG Metall und der Deutsche Gewerkschaftsbund sowie der Runde Tisch der Stadt Gera zu dem Protest gegen Rechts aufgerufen.
Die NPD lädt seit 2003 jedes Jahr zu ihrem Konzert »Rock für Deutschland« nach Gera. 2009 waren dazu etwa 4000 Rechte gekommen, im vergangenen Jahr zählte die Polizei etwa 1200.
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