Sondierung in Schwerin gestartet

Erste Gespräche der SPD mit CDU und Linkspartei

  • Lesedauer: 1 Min.

Schwerin (dpa/ND). Fünf Tage nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Wahlsieger SPD am Freitag in Schwerin vertrauliche Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern CDU und Linkspartei aufgenommen. Der Verhandlungsort blieb geheim. Am Vormittag sprachen die Sozialdemokraten rund drei Stunden mit der Union, mit der sie seit 2006 zusammen regieren. Für den Nachmittag hatte der SPD-Landesvorsitzende Erwin Sellering die LINKE eingeladen, die Koalitionspartner von 1998 bis 2006 war.

Bei Sondierungsgesprächen werden politische Gemeinsamkeiten und Differenzen ausgelotet, danach entscheidet der Wahlsieger, mit wem er in Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung tritt. Ministerpräsident Sellering hatte nach der Landtagswahl am Sonntag angekündigt, mit der Partei Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen, mit der am meisten sozialdemokratische Politik zu verwirklichen sei. Als Bedingungen für eine Koalition für die nächsten fünf Jahre nannte er unter anderem: Verbesserungen beim Lohnniveau mit Einführung eines Mindestlohns, Gerechtigkeit und gute Bildung für alle von Anfang an. Auch eine sparsame Finanzpolitik sei unverzichtbar. Eine Entscheidung über die Koalitionsverhandlungen wird nicht vor dem 18. September, dem Tag der Berlin-Wahl, erwartet.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Harry Glawe, zeigte sich nach dem Treffen überzeugt, dass es noch weitere Sondierungsrunden geben werde. Das Gespräch mit der LINKEN dauerte bis Redaktionsschluss dieser Seite noch an.

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