Steinbrück will Euro reformieren
Hamburg (AFP/ND). Als Konsequenz aus der Euro-Krise hat der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine Neukonstruktion der Währungsunion vorgeschlagen. Die Idee, kein Euro-Land müsse für die Schulden eines anderen eintreten, sei ein Irrtum gewesen, so Steinbrück im »Spiegel«. Den Menschen müsse nun erklärt werden, dass Deutschland von der weiteren Integration Europas profitiere. »Natürlich müssen die Deutschen zahlen«, das Geld sei aber gut investiert »in unsere und die Zukunft Europas, in Frieden und Wohlstand«.
Euro-Bonds hält Steinbrück nur nach einer Änderung der Europäischen Verträge für sinnvoll. Sonst gebe es keine europäische Institution, die diese ausgeben und die damit verbundenen Auflagen sanktionieren könnte. Ein Land, das von Euro-Bonds profitieren wolle, werde einen Teil seiner Budgethoheit an unabhängige Institutionen abgeben müssen. »Es wird seine nationalen Haushaltsentwürfe genehmigen lassen und sich einer makroökonomischen Überwachung unterwerfen müssen.« Kommentar Seite 4
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