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»Disziplinlos«
Alexej Kudrin / Nach »verantwortungslosem Geschwätz« als Finanzminister Russlands entlassen
Da sage noch jemand, in Russland sei »Glasnost« zum Fremdwort geworden. Vor laufender Kamera stauchte Präsident Dmitri Medwedjew am Montag Finanzminister Alexej Kudrin zusammen. Kudrin hatte tags zuvor – ausgerechnet in Washington – erklärt, er wolle einer Regierung unter einem künftigen Premier Medwedjew nicht angehören. Da war in Moskau gerade erst verkündet worden, dass der Präsident und der gegenwärtige Regierungschef Wladimir Putin im kommenden Jahr die Posten zu tauschen beabsichtigen. Er habe in Haushaltsfragen, insbesondere in Sachen Militärausgaben, Meinungsverschiedenheiten mit Medwedjew, begründete Kudrin seine Aussage.
Ein Wort zur Disziplin in der Regierung wolle er sagen, begann Medwedjew seine Standpauke am Montag und wandte sich direkt an Kudrin. Wenn der mit dem Kurs des Präsidenten nicht einverstanden sei, bleibe ihm nur ein Ausweg: Rücktritt. Als Kudrin einwarf, er wolle sich darüber mit Premier Putin beraten, wurde Medwedjew erst recht spitz: Er könne sich beraten, mit wem er wolle, »aber solange ich Präsident bin, treffe ich solche Entscheidungen selbst«.
Kudrin rief denn auch bei Putin an, fand aber keine Unterstützung bei dem Mann, den er – damals stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung Boris Jelzins – 1996 nach Moskau geholt hatte. Beide kannten sich aus St. Petersburg, wo sie in der ersten Hälfte der 90er Jahre Vizebürgermeister waren. Kudrin, 1960 als Sohn eines Armeeangehörigen im lettischen Dobele geboren, hatte in Leningrad Ökonomie studiert und zeitweilig die Finanzabteilung der Stadt geleitet. Inzwischen seit elf Jahren Finanzminister, unter fünf Premiers, hoffte er angeblich selbst auf das Amt des Regierungschefs nach Putins Rückkehr in den Kreml 2012, obwohl er als Liberaler mehrfach die Konkurrenzlosigkeit der Partei »Einiges Russland« kritisiert hatte.
Nur zwei Tage nach der Demonstration »unerschütterlicher Einheit« in der russischen Führung wollte und konnte Putin seinem Tandempartner Medwedjew indes nicht offen widersprechen. Der wiederum warnte, er werde jedes »verantwortungslose Geschwätz« unterbinden – und gab Kudrins Rücktrittsgesuch unverzüglich statt.
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