Eine Mauer um Berg-Karabach?
Lösung des eingefrorenen Konflikts nicht in Sicht
Das nächste Treffen der Präsidenten Armeniens und Aserbaidshans zur Beilegung des Konflikts um Berg-Karabach - die zu Aserbaidshan gehörende, aber von Armeniern bewohnte Region, die sich 1988 nach blutigen Kämpfen für unabhängig erklärte - könnte unter Vermittlung Nicolas Sarkozys stattfinden. Der französische Präsident hatte jüngst den Südkaukasus besucht. Sein Vermittlungsversuch, heißt es in Aserbaidshan, sei mit den USA und Russland abgestimmt. Die drei Staaten gehören zur sogenannten Minsker Gruppe der OSZE, die sich seit dem Waffenstillstand 1994 um eine Lösung bemüht.
Bisher vergeblich, denn die Positionen sind unverändert: Aserbaidshan fordert zunächst die Rückgabe umliegender Gebiete, die Armenien 1993 besetzte, um einen Korridor in die Exklave zu schlagen. Armenien will aber zunächst den künftigen Status Berg-Karabachs geregelt wissen.
Aserbaidshan bezichtigt vor allem Russland, aber auch die USA und Frankreich, wo es eine starke armenische Diaspora gibt, einer pro-armenischen Position. Daran könnte auch Sarkozys Vermittlungsversuch scheitern. Falls er die beiden Präsidenten überhaupt zusammen aufs Sofa bekommt. Aus Baku heißt es zwar, das Angebot sei mit Armenien abgestimmt, doch das dortige Außenministerium bezeichnet das als aserbaidshanische Erfindung. Überhaupt geschehe auf gegnerischer Seite in letzter Zeit »Seltsames«.
Gemeint ist unter anderem eine drei Kilometer lange Mauer, die Aserbaidshan an der sensibelsten Stelle der Waffenstillstandslinie errichtet, um seine Dörfer vor Beschuss durch die Separatisten zu schützen. Ein Offizier der »Selbstverteidigungskräfte« Karabachs wurde dazu in der »Nesawissimaja Gaseta« mit der Aussage zitiert, die Armenier seien zu jeder nur erdenklichen Hilfe beim Mauerbau bereit, die sollte am besten auf die gesamte Waffenstillstandslinie ausgedehnt werden, »damit die uns nicht sehen und wir sie nicht«.
Immer wieder kommt es in letzter Zeit an der insgesamt 175 Kilometer langen »Berührungslinien« zu bewaffneten Zwischenfällen, die erneut zu einem »großen Krieg« ausarten könnten. Zumal beide Seiten den Konflikt benutzen, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.
Die eingefrorenen Konflikte im Südkaukasus seien nicht nur für die Region eine Sicherheitsbedrohung, warnen aserbaidshanische Diplomaten, Passivität und Trägheit der internationalen Gemeinschaft seien daher nicht verständlich. Mehr noch: Sympathien der OSZE für Armenien, vor allem jedoch militärische Hilfe Russlands für seinen Verbündeten, würden Armeniens Präsidenten Sersch Sargsjan - einst selbst Chef der Truppen Karabachs - in ähnlich unverantwortlicher Weise zu einem Waffengang ermuntern wie die Rückendeckung der USA für Georgiens Präsidenten Michail Saakaschwili beim Einmarsch in Südossetien im August 2008.
Den fragilen Frieden an der Waffenstillstandslinie, hält Michail Alexandrow vom Moskauer Institut für die Staaten der GUS dagegen, gefährde vor allem Aserbaidshan, das seinen Rüstungsetat ständig aufstockt und eine militärische Lösung nicht ausschließt. Russlands Bündnis mit Armenien und Moskaus militärische Präsenz in der Region würden für Stabilität sorgen und verhindern, dass der Südkaukaus Entwicklungen wie in Syrien oder Libanon erlebt.
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