LINKE will das Land verändern
Heute soll neues Parteiprogramm verabschiedet werden
Aus Eckpunkten wird ein richtiges Parteiprogramm. Über den 39-seitigen Entwurf mit seinen fast 1400 Änderungsanträgen beraten seit gestern die Delegierten auf dem Erfurter Messegelände. In der Eröffnungsrede zeigte sich die Ko-Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch (Foto), kämpferisch: »Dieses Programm wird das Land verändern«. Sie verwies in ihrer Rede auf die zentralen Anliegen der LINKEN: Die Gesellschaft »gerechter, solidarischer, friedlicher und würdevoller zu machen«. Dazu gehöre ein klares Bekenntnis zu solidarischen Sicherungssystemen ebenso wie ein eindeutiger Antikriegskurs.
»Für uns ist der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte, darin unterscheiden wir uns von allen anderen Parteien«, erklärte Lötzsch unter großem Beifall. Die LINKE verstehe sich als Partei, die »die Empörung der Mehrheit in ihrem Programm aufgreift«. Zudem sei sie eine Partei, die sich grundsätzlich mit dem Kapitalismus auseinandersetzt und eine Gesellschaft gestalten will, in der nicht mehr das Geld regiert, sondern das Volk.
Wenn sich die derzeitige Empörung über Banken und Spekulanten nicht in den Wahlergebnissen für die LINKE widerspiegele, so die Vorsitzende, dann auch weil die Menschen der Linkspartei nicht zutrauten, die Gesellschaft verändern zu können. Lötzsch: »Doch das können wir! Das wollen wir und das werden wir«. Sie forderte mehr Solidarität - auch innerhalb der Partei. »Die Empörung über andere Genossen sollte nie größer sein als die über die sozialen Verhältnisse«, sagte sie in Anlehnung Stephane Hessels Forderung »Empört euch!«.
In einer Resolution, die per Akklamation angenommen wurde, solidarisiert sich die LINKE mit den weltweiten Protesten der Occupy-Bewegung. »Europa wird sozial sein, oder es wird nicht sein«, heißt es abschließend in der Resolution.
Auf der Tagesordnung bis in den späten Abend standen die Generalaussprache zum Leitantrag des Parteivorstandes. Diskutiert wurden dort etwa Auslandseinsätze der Bundeswehr, rote Haltelinien und die Auswirkungen der Finanzkrise. In einer szenischen Lesung erinnerten 17 prominente Parteivertreter an das wegweisende »Erfurter Programm« der SPD von 1891. Das 120 Jahre alte Programm müsse als »gemeinsames Fundament der Linken« betrachtet werden, erklärte die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen, die die Lesung gemeinsam mit Franz Sodann inszenierte.
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