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Problem mit dem Wasser?
Wulf Gallert über die Personaldebatte in der LINKEN / Gallert (48) ist Fraktionschef der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt
ND: Der Erfurter Parteitag sollte die LINKE in die politische Diskussion zurückbringen. Wurde das geschafft?
Gallert: Das ist gelungen. Wir haben uns ziemlich geschlossen ein politisches Programm gegeben. Damit haben wir die wichtigste Voraussetzung geschaffen, um wieder in die politische Offensive zu kommen.
Schon am Tag nach Erfurt begann aber erneut die Personaldebatte. Warum können manche das Wasser nicht halten?
Diese Darstellung ist überzogen, es gab einige wenige Äußerungen. Klaus Lederer hat in seinem Leserbrief an das »nd« festgestellt, dass seine Äußerung böswillig interpretiert wurde. Manches vor dem Programmparteitag war ein größeres Problem. Alle hatten gesagt, wir wollen vor Erfurt keine Personaldebatte, aber sie wurde munter geführt. Wütend bin ich, dass mir ein solcher Vorwurf gemacht wird. Gesagt habe ich, dass wir in der Personalfrage jetzt eine extreme Disziplin brauchen, die wir vorher nicht an den Tag gelegt haben. Das ist das genaue Gegenteil einer Personaldebatte.
Gesine Lötzsch hat nun ihre Wiederkandidatur als Parteivorsitzende angekündigt. Hat Sie das überrascht?
Ob es mich überrascht hat, spielt keine Rolle. Ich habe mich in der Vergangenheit nicht zu einzelnen Kandidaturen geäußert und ich werde es - solange es irgendwie geht - auch in Zukunft nicht tun.
Beendet Lötzschs Ankündigung die Personaldebatte oder facht sie diese erst richtig an?
Darüber will ich nicht spekulieren. Wichtig ist etwas anderes: dass wir aus den Problemen lernen, die wir in der Vergangenheit hatten. Wir brauchen eine gute Kommunikation zur Vorbereitung des Wahlparteitages. Diese Abstimmung zwischen dem Parteivorstand und den Ländern muss jetzt organisiert werden. Mein Wunsch wäre es, dass der Vorstand und die Länder sich auf überzeugende Personalvorschläge einigen.
Hat die LINKE ein Führungsproblem?
Das ist auch eine Spekulation, an der ich mich nicht beteiligen möchte. Wir werden im Juni einen Wahlparteitag haben und unser zentrales Problem in dieser Frage ist, dass wir diesen ordentlich vorbereiten.
Empfehlen Sie Ihrer Partei, den Parteitag zur Vorstandswahl vom Juni vorzuziehen?
Für mich ist nicht primär der Zeitpunkt entscheidend, sondern wie wir zu einem gemeinsam akzeptierten Verfahren und zu gemeinsam akzeptierten Personalvorschlägen kommen.
Schließt das konkurrierende Kandidaturen ein - möglicherweise dann durch Mitgliederwahl entschieden?
Möglich ist, dass man sich auf Alternativkandidaturen verständigt. Wichtig ist aber auch dann, dass man sich in den Gremien über das Verfahren und möglichst über die unterschiedlichen Personalvorschläge unterhält. Dabei müssen wir ja auch bedenken, dass es nicht nur um Einzelkandidaturen geht, sondern dass wir insgesamt ein Team brauchen, das vertrauensvoll zusammenarbeitet. Eine Mitgliederbefragung wäre grundsätzlich ein Gewinn für die innerparteiliche Demokratie. Sie macht aber nur Sinn bei Alternativen.
Fragen: Jürgen Reents
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