Hollandes Kniefall vor den Finanzmärkten
Sozialistischer Präsidentschaftskandidat sah in Frankreich keine Kommunisten mehr
Im Januar hatte François Hollande zum Auftakt seines Wahlkampfes in Le Bourget bei Paris den Finanzmärkten den Kampf angesagt. »Sie kandidieren nicht, sie sind nicht gewählt, und doch regieren sie - schrankenlos und zynisch«, rief er unter dem Beifall von mehr als 20 000 Anhängern. Der britische »Guardian« aber überschrieb ein Interview mit dem französischen Präsidentschaftskandidaten kürzlich: »François Hollande will Großbritannien und die Londoner City beruhigen«. Darin erklärte der Sozialist: »In den 80er Jahren war alles noch anders. Es herrschte Kalter Krieg, es gab Angst vor sowjetischen Panzern auf dem Pariser Place de la Concorde und dann berief Mitterrand auch noch kommunistische Minister in seine Regierung. Heute gibt es in Frankreich keine Kommunisten mehr. Die Linke war 15 Jahre lang an der Regierung, wir haben die Wirtschaft liberalisiert, wir haben die Märkte für die Finanzwelt und für Privatisierungen geöffnet. Es besteht wirklich kein Grund zur Furcht.«
Diese Worte stünden »in eklatantem Widerspruch zu den Realitäten«, empörte sich FKP-Nationalsekretär Pierre Laurent. Jean-Luc Mélenchon, Präsidentschaftskandidat der Linksfront aus FKP und Partei der Linken, nannte sie »Ausdruck der Arroganz und Geringschätzung der Sozialisten gegenüber den Kommunisten«.
Diese Haltung ist nicht neu. Vor den Präsidentschaftswahlen 1981 hatte François Mitterrand intern die Strategie verkündet, die Kommunisten zu »umarmen« und ihre Wähler auf die eigene Seite zu ziehen. Das gelang den Sozialisten in erheblichem Maße. Hatte die KP früher 700 000 Mitglieder, sind es heute kaum mehr als 100 000.
Und dennoch: Um im Mai Präsident zu werden und anschließend eine Parlamentsmehrheit um sich zu sammeln, ist Hollande auf Kommunisten und ihre Anhänger angewiesen. Wenngleich er sich nicht zu einer Entschuldigung durchringen konnte, musste er also Tage nach dem Interview bei einer Veranstaltung in Saint-Etienne zurückrudern. »Es gibt in Frankreich Kommunisten und eine Kommunistischen Partei«, räumte er ein, »aber sie sind nicht mehr das, was sie 1981 waren. Seinerzeit brachten sie es auf 20 bis 22 Prozent der Stimmen, heute sind es bestenfalls 10 Prozent.«
Diese halbherzigen Worte reichten den Jungkommunisten in Saint-Etienne jedoch nicht aus. Ihre lautstarken Proteste zwangen den PS-Kandidaten eine halbe Stunde später zu einer weiteren Erklärung: »Die Linke hat schon mit den Kommunisten regiert. Es ist gut, dass es noch Kommunisten gibt. Ich habe Respekt vor Jean-Luc Mélenchon und der Linksfront und ich hoffe, dass es zu einer Sammlung der Linken mit all ihren Strömungen kommt.«
FKP-Politikerin Marie-George Buffet resümierte: »Indem er die Londoner City zu beruhigen versuchte, hat er uns alles andere als beruhigt. Auch wenn Meryl Streep mit ihrer Filmrolle das Bild von Margret Thatcher erfolgreich aufgebessert hat, ist das noch kein Grund, den Sirenen des Liberalismus auf den Leim zu gehen.«
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