NATO schaltet gegenüber Russland auf stur
Raketenschild wird nach Paktgipfel ausgebaut
Washington (AFP/nd). Nach dem NATO-Gipfel in Chicago Ende der Woche werde die Militärallianz das System bis zur »vollen Einsatzfähigkeit« ausbauen, schrieb NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in einem Beitrag für das »Wall Street Journal«. Ein erstes Kommando- und Kontrollsystem stehe bereits, für die kommenden Monate und Jahre erwarte er »weitere Bekanntgaben«.
Die NATO will bei ihrem Gipfeltreffen vom 20. bis 21. Mai in Chicago den Beginn einer »beschränkten Einsatzfähigkeit« des Raketenschilds verkünden. Laut Rasmussen handelt es sich um eine limitierte, aber unmittelbar verfügbare Fähigkeit zur Abwehr von ballistischen Flugkörpern. Die sei ein »erster, aber echter Schritt« in Richtung einer vollständigen Absicherung des gesamten europäischen NATO-Territoriums.
Der Raketenschild soll Europa Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer etwa aus Iran bieten. Russland hat massive Vorbehalte geäußert und fühlt sich durch das Rüstungsprojekt der Militärallianz bedroht.
Moskau fordert bisher eine rechtlich bindende Garantie der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Dies gilt jedoch unter anderem in den USA als nicht durchsetzbar.
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