Griechenland hat eine Regierung

Drei-Parteien-Koalition mit Konservativen an der Spitze

  • Lesedauer: 2 Min.

Am Schluss ging alles ganz schnell. Kurz nach vier Uhr nachmittags fuhr Antonis Samaras beim griechischen Staatspräsidenten vor, um ihm den erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche zu verkünden. Unmittelbar danach wurde der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), die bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag die meisten Stimmen erhielt, von Karolos Papoulias als neuer Ministerpräsident Griechenlands vereidigt. Seiner auf 179 von 300 Abgeordneten gestützten Regierung werden hochrangige ND-Politiker und parteilose Funktionäre angehören. Die beiden sozialdemokratischen Koalitionspartner - PASOK und Demokratische Linke (DIMAR) - wollen keine Politiker in Ministerämter entsenden.

Nach Presseberichten soll der Vorstandsvorsitzende der größten griechischen Privatbank, Vassilis Rapanos, zum Finanzminister ernannt werden. Als Vizeminister werde ihm der Finanzminister aus der bislang geschäftsführenden Regierung, Giorgos Zanias, beigeordnet. Der Athener Professor für Finanzwirtschaft soll das Land den Berichten nach auch in der am Donnerstag anstehenden Sitzung der Eurogruppe vertreten.

Die drängendsten Aufgaben der neuen Regierung ließen sich auch am Mittwoch wieder an einem Blick auf die Straße erkennen. Direkt neben dem zentralen Überlandbusbahnhof im Athener Stadtzentrum wurden am Mittwoch mehrere Tonnen Obst und Gemüse, die kretische Bauern gespendet hatten, an durch Krise und Rezession verarmte Familien verteilt.

Neben den Parteiführern setzte auch die am Dienstag einberufene Kommission führender Politiker der drei Parteien ihre Verhandlungen über ein Regierungsprogramm fort. Dabei habe man sich »zu 90 Prozent« inhaltlich einigen können, erklärte der Vorsitzende der DIMAR, Fotis Kouvelis, am Mittag. Wie diese inhaltliche Einigung aussieht, gab er allerdings noch nicht bekannt.

- Anzeige -

Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.

Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.

Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.

Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.