Syrien auf »langer und holpriger Straße«
Bemühungen um Konfliktlösung / Assad bedauert Abschuss des türkischen Jets
Genf/Damaskus (Agenturen/nd). Eine »lange und holprige Straße« müsse gegangen werden, sagte Annan-Sprecher Ahmad Fausi am Dienstag in Genf. »Aber wir glauben, dass die in Genf getroffenen Vereinbarungen ernsthaft waren und Auswirkungen haben werden, wenn sie wie abgesprochen umgesetzt werden.«
In Genf hatten die UN-Vetomächte und mehrere arabische Staaten am Sonnabend einen internationalen Plan für eine Beilegung des Konflikts ausgearbeitet. Die Konferenz in Genf habe letztlich zu einer »Änderung« der Positionen Russlands und Chinas geführt und deren Ergebnisse dürften nicht unterschätzt werden, so Fausi weiter.
Der internationale Plan sieht eine Übergangsregierung vor, ein automatischer Ausschluss von Staatschef Baschar al-Assad von einem Neuanfang wurde aber nicht vereinbart. Die syrische Opposition hatte den Plan daher scharf kritisiert. Eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Vertretern der Opposition nannte Fausi »unerlässlich« für einen politischen Übergang.
Russland hat die zersplitterte syrische Opposition zur Geschlossenheit aufgerufen, um mit der Führung in Damaskus über ein Ende der Gewalt zu verhandeln. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag, dass Moskau mit einem Botschafter am Treffen syrischer Oppositioneller in Kairo teilnehme, um eine gemeinsame Linie der Gegner des Präsidenten Assad zu erreichen. Zudem sei in der kommenden Woche in Moskau ein Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition geplant, sagte Lawrow. Russland lehnt bisher einen Ausschluss Assads von der geplanten Übergangsregierung ab.
Assad selbst ist nach dem Abschuss eines türkischen Kampfflugzeugs um Schadensbegrenzung bemüht. In einem Interview der türkischen Zeitung »Cumhuriyet« versicherte der syrische Präsident, er bedauere den Einsatz der Luftabwehr. Assad sagte, er werde nicht zulassen, dass die Spannungen zwischen der Türkei und Syrien zu einem offen Krieg führen, der beiden Seiten nur schaden würde.
»Wir haben erst nach dem Abschuss erfahren, dass es (das Flugzeug) zur Türkei gehörte. Hundertprozentig sage ich: Hätten wir es nur nicht abgeschossen«, zitierte das regierungskritische türkische Blatt den syrischen Staatschef. Das türkische Flugzeug habe einen Korridor benutzt, über den bereits mehrfach israelische Flugzeuge in den syrischen Luftraum eingedrungen seien, führte Assad zur Begründung an.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
