Hartz ist heute ein Schimpfwort
Stephan Lessenich über Klischees der Armut
nd: Die Regelsätze steigen, die SPD erkennt Fehler im Hartz-IV-System und auch die gesellschaftliche Diskussion um das Sanktionsregime nimmt Fahrt auf. Wird Hartz IV nun menschlicher?
Lessenich: Ich bin da skeptisch. Für die Neuberechnung der Regelsatzhöhe bedurfte es eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Aus der Politik kamen da kaum Impulse. Erst recht nicht von der SPD. Die Kernidee der Reform würden auch jetzt noch die meisten SPD-Arbeitsmarktpolitiker gutheißen. Vielleicht mit der Einschränkung, dass das Fördern gegenüber dem Fordern etwas vernachlässigt wurde. Die Kritik am Sanktionsregime wird zwar mittlerweile auch von einigen Grünen geteilt, aber man darf nicht vergessen, dass sie vor zehn Jahren noch vor den Sozialdemokraten der zentrale Träger der Aktivierungspolitik waren. Es gibt eine gewisse Offenheit, die Sanktionspraxis zu entschärfen, aber von der Grundidee, dass jemand, der sich »falsch« verhält , auch Abstriche bei den existenzsichernden Leistungen hinnehmen muss, haben sich selbst die Grünen nicht durchweg verabschiedet. Einen gesellschaftlichen Stimmungswandel kann ich nicht erkennen.
Haben sich die Deutschen das wettbewerbsorientierte Denken, das hinter den Hartz-IV-Reformen steht, zu eigen gemacht?
Das hat viel mit dem Perspektivwechsel zu tun, der mit den Reformen einherging. Heute stehen vor allem die Verhaltensweisen der Arbeitslosen im Mittelpunkt. So macht man gerne die mangelnde Arbeitsbereitschaft der Betroffenen für deren Arbeitslosigkeit verantwortlich. Zudem gehört das längst widerlegte Theorem von der Armutsfalle zum Standardrepertoire auch vieler Bürger. Demnach führen hohe Sozialleistungen dazu, dass sich Erwerbslose nicht um neue Arbeit bemühen.
War das vor den Reformen anders?
Früher richtete man den Blick jedenfalls eher auch einmal auf den wirtschaftlichen Strukturwandel, also die Bedingungen, die Arbeitslosigkeit verursachen. Heute schaut man auf die Betroffenen selbst. Diese veränderte Problemdeutung hat man dann in Gesetzform gegossen.
Hartz IV hat die Schuldfrage umgekehrt?
In gewisser Weise ja.
Wie dem auch sei: Hartz IV wirkt. Nie zuvor war die Beschäftigungsquote höher als heute.
Man muss hier aber schauen, was für Arbeitsplätze entstanden sind. Es ist ja kein Geheimnis, dass wir in Deutschland auch anteilig den größten Niedriglohnsektor in ganz Europa haben. Die Kausalbeziehungen zwischen dem Aufschwung des Niedriglohnsektors und den Hartz IV-Reformen sind offensichtlich.
Nun haben auch andere EU-Staaten wie die Niederlande oder Dänemark den Schwenk zur aktvierenden Arbeitsmarktpolitik vollzogen, ohne dass ein so großer Niedriglohnsektor entstanden wäre. Was haben die besser gemacht?
Die Skandinavier haben zwar ebenfalls eine radikale Politik der Flexibilisierung betrieben, das Ganze aber mit Qualifizierungsprogrammen flankiert. In Dänemark galt das Prinzip, dass man kurzfristig sehr hohe Lohnersatzzahlungen leistet und in dieser Zeit alles versucht, die Leute wieder in Arbeit zu bringen. Zudem hat man dort eine andere Wirtschaftsstruktur und die Gewerkschaften legten weniger Zurückhaltung an den Tag.
Rund um Hartz IV hat sich eine ganze Wohlfahrtsindustrie aus Sozialkaufhäusern und Tafeln entwickelt. Diese springen ein, wo der Staat sich zurückzieht. Ist diese Almosenkultur ein zukunftsweisender Trend?
Die Tafeln sind ein Beispiel dafür, dass sich da eine neue Institutionenstruktur formiert. Die Tafeln reklamieren für sich, dass man auf sie nicht mehr verzichten kann. Sie durchlaufen so einen Prozess der Institutionalisierung und sind zu einem festen Bestandteil eines sozialen Sicherungssystems geworden, in dem ein Teil der Aufgaben der öffentlichen Hand an Private abgegeben wird.
Hartz IV ist ja mittlerweile auch ein kulturelles Phänomen. Der faule Langzeitarbeitslose ist ein Klischee, dessen man sich immer wieder gern bedient.
Früher gab es natürlich auch Klischeevorstellungen von Arbeitslosen oder Sozialhilfeempfängern. Dass sich der »Hartz-IV-Haushalt« als Sozialfigur entwickelt hat, ist Ergebnis der Reform selbst. Jeder von uns meint zu wissen, wie die Verhältnisse in diesem sozialen Milieu aussehen, wie man sich dort kleidet und welche Fernsehprogramme man schaut. Das ist ein soziologisch interessanter Effekt.
An dem die Medien, hier allen voran die RTL-Gruppe, nicht unschuldig sind. Jene RTL-Gruppe, deren Gewinne in die Bertelsmann-Stiftung fließen, die einst die Hartz-Reformen angeschoben hatte.
Wir alle kennen die TV-Berichte, in denen »investigative« Reporter Hartz-IV-Bezieher besuchen und den Haushaltsvorstand im Unterhemd antreffen. Die Medien konstruieren hier ein bestimmtes, homogenisierendes Bild einer Klasse von Sozialleistungsabhängigen. Kein Wunder, dass sich Hartz IV auch als Schimpfwort oder Abwertungsbegriff etabliert hat.
Fragen: Fabian Lambeck
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