Eine unlogische Konsequenz
Kommentar von Roland Etzel
Die letzten militärischen UN-Beobachter verlassen Syrien. Ihr Auftrag blieb unerfüllt, aber das ist nicht ihre Schuld, sondern die der Auftraggeber. Die Militärs sollten nach Waffenstillstand und Teilrückzug eine Entflechtung der Bürgerkriegsfronten überwachen. Das konnten sie in keiner Phase ihrer Stationierung tun. Den Waffenstillstand gab es nicht, nicht einmal eine diese Bezeichnung verdienende Feuerpause.
Aber war wirklich anderes zu erwarten? Unter den Vetomächten im UN-Sicherheitsrat herrscht zu Syrien eine beinahe klassische Ost-West-Pattsituation, folglich bestanden total gegenläufige Erwartungen an die Beobachtungsmission. Nicht anders bei den Kriegsparteien. Sobald die Aufklärer denen ungemütlich zu werden drohten, indem sie versuchten, etwas vom Sechs-Punkte-Plan des UN-Sonderbotschafters Annan umzusetzen, bekamen sie einen Warnschuss vor den Bug.
Ihr Abzug ist also logische Konsequenz einer »mission impossible« - um so unlogischer daher die Ernennung eines Nachfolgers für den UNSonderbotschafter Annan. Der Mann aus Ghana hatte sich ernsthaft bemüht. Es ist daher unredlich, ihm nachzurufen, er sei gescheitert, weil dies völlig von der Schuldfrage abstrahiert. Annan wurde von Anfang an im Stich gelassen, alle seine Vorschläge wurden blockiert, vor allem von der Türkei und Westeuropa. Man muss also vermuten, dass die Erwartungen an seinen Nachfolger Brahimi von anderer Art sind.
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