Henkel überzeugt nicht
Kommentar von Martin Kröger
Das gestrige »Sorry, hätte man anders machen müssen« des Berliner Innensenators überzeugt vor allem deshalb nicht, weil es im Ausschuss gepaart war mit einer kruden Mischung aus Medienschelte, dem Verschanzen hinter formellen Vorgaben zu Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft gegen die NSU-Unterstützer sowie der Aussage, bei der Kritik an seiner Person handele es sich lediglich um parteitaktische Spielchen. Und das alles vor dem Hintergrund, dass es um nichts weniger als die Aufklärung des Komplettversagens der deutschen Sicherheitsbehörden geht. Dass ein uninspirierter Innensenator dem Bundestagsuntersuchungsausschuss aus rein formalen Gründen monatelang Informationen vorenthalten hat, ist da nur eine weitere Facette des Staatsversagens.
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