Hollandes Schutzzonen
Standpunkt von Roland Etzel
In Begründungen für Kriege gegen Länder ihres arabischen Hinterhofs waren französische Herrscher schon häufig sehr kreativ. Man denke nur an den Schlag mit dem Fliegenwedel, den ein französischer Konsul 1827 am Hofe in Algier zu erleiden hatte und der Paris - dem Geist der Zeit entsprechend - locker ausreichte als Rechtfertigung für ein Jahrhundert koloniale Besetzung Algeriens.
Für ähnliche Vorhaben stellt der Zeitgeist der Gegenwart etwas qualifiziertere Anforderungen. Zwar kann man auch einfach unverschämt lügen und zum Beispiel Massenvernichtungswaffen erfinden wie Bush/Blair vor dem Krieg gegen Irak 2003. Es geht aber eleganter und schützt vor großen Anti-Kriegs-Demonstrationen, wenn man zum Beispiel einem störenden Regime dessen eigenen Luftraum zur Flugverbotszone erklärt, um vermeintlich Zivilisten vor Verfolgung zu schützen - und somit einen »moralisch legitimierten« Bombenkrieg bis zum gewünschten Ende führen kann. Das war Sarkozys Erfolgsrezept zum Sturz Gaddafis und für Frankreichs erfolgreiches Fußfassen auf dem ölhaltigsten Teil Nordafrikas.
Nachfolger Hollande hat das Copyright seines Vorgängers für Kriege von Anfang an nicht verschmäht. Er hält die Libyen-Schablone, leicht ziseliert, auch anderswo für tauglich. In seiner UNO-Rede sprach er viel von Frieden für Syrien. Den will er erzwingen; zunächst indem die dort von den Rebellen eroberten Gebiete unter den »Schutz der UNO« gestellt werden ...
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