GEH Vladimir Meciar ist zurückgekehrt
Erste Grabenkämpfe im neuen Kabinett Von Jaroslav Polivka, Bratislava
Während die neue slowakische Regierung soeben ihr erstes Mißtrauensvotum erfolgreich überstanden hat, ist der frühere Premier Vladimir Meciar auf die politische Bühne zurückgekehrt.
Nach der Wahlniederlage seiner Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS) Ende September war der Populist lange selbst für Anhänger unauffindbar Seinen ersten Auftritt hatte er jetzt bei der Beerdigung eines alten Kampfgefährten. Meciars früherer Wirtschaftsminister Jan Ducky, später Chef der Slowakischen Gasbetriebe SPP, des profitabelsten slowakischen Unternehmens, war Montag vergangener Woche in Bratislava erschossen worden. Meciar fiel nach dem Leichenbegängnis verbal und auch physisch über einen Reporter der privaten TV-Station Markiza die im Wahlkampf massiv die jetzt regierende Opposition unterstützt hatte - her, weil der ein Foto von ihm machen wollte, und provozierte anwesende Fans fast zum Lynchmord an dem Journalisten. Für das Land, das sich nur mühsam von den Jahren unter Meciar erholt, ein bedrohliches Signal.
Auch ohne dessen Comeback ist die Lage schlimm genug. Seit die Nachfolger unter Premier Mikulas Dzurinda den Teppich angehoben haben, unter den jeder Dreck gekehrt wurde, stinkt es im Lande. Eine trübe Meldung jagt die andere. In den Ostslowakischen Eisenwerken VSZ Kosice etwa fördert eine amerikanische Prüfergruppe einen Betrug nach dem anderen zu Tage. Begangen wurde er von der bei VSZ dominierenden Familie Rezes, engen Freunden Meciars. Während die sich in Spanien von Firmengeldern Villen bauen ließen, ist der größte slo-,.wgkis,che Betrieb^^.de^^^n^^gs Kon,-., kurses gerutscht. ' “““ ““'“ ? - “*'; '.',S““'“?;?&!“- >£?????
Unter Mordopfer Ducky ging es bei den Gaswerken - die für den Import russi-
sehen Erdgases und dessen Transit nach Westen zuständig sind - ähnlich zu. Hunderte Millionen Kronen flössen in dunkle Kanäle. Der Bratislavaer Fußballklub Slovan, die russische Gasprom, das ebenfalls wankende tschechische Unternehmen Chemapol und diverse Hockoyklubs waren unter anderem Empfänger
Das System Meciar funktionierte genau auf dieser Basis. Politische Freunde bekamen große Brocken bei der Privatisierung zugeschoben, und niemand fragte mehr danach, welche kriminellen Aktivitäten sie damit entfalteten. Nepotismus und Klüngelwirtschaft bestimmten die-Landschaft. Sympathien und Antipathien ersetzten Programme. Das wirkt fort. Meciarismus funktioniere selbst ohne Meciar, konstantierte ein prominenter slowakischer Politologe. Auch die aus vier Parteien bestehende Regierungskoalition ist von dem Virus nicht frei. Kaum hat sich das neue Kabinett halbwegs im hinterlassenen Chaos orientiert, finden schon wieder erste persönliche Kämpfe statt. Der christdemokratische Justizminister Jan Carnogursky z. B., selbst schon mal slowakischer Premier, fordert den neuen Kabinettschef Dzurinda heraus und machte unlängst bei einer in der Koalition nicht mehrheitsfähigen Entscheidung über kirchliche Restitution sogar mit der Opposition gemeinsame Sache.
Dabei bedürfte es eigentlich aller verfügbaren Kräfte, um die Aufklärung dunkler Machenschaften aus den zurückliegenden Jahren durchzustehen. Aber der Meciarismus hat die slowakische Politik nachhaltig mit dem Virus der Intrige vergiftet, und der könnte den angekündigten Neuanfang und die anvisierte Rückkehr in die europäische Integration noch schwer belasten. Vor allem wenn sich Meciar nun auch wieder selbst an den Grabenkämpfen beteiligt. Im Mai sollen die Slowaken erstmals direkt einen neuen, mit größeren Vollmachten als bisher ausgestatteten Präsidenten wählen. Jjgjifiifit, a ,m ;h,M.grtar werde kandidieren,, Nach dem Auftritt vom vergangenen Wochenende.^ gibt dies \nlaß zu den schlimmsten Befürchtungen.
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