Das amerikanische Wahlsystem
● Der Präsident, der mindestens 35 Jahre alt und in den USA geboren sein muss, vertritt die Vereinigten Staaten als oberster Repräsentant nach innen und außen. Zugleich leitet er die Regierung und führt die vom Kongress verabschiedeten Gesetze aus. Gesetzesvorlagen des Parlaments kann er mit seinem Veto blockieren. Er ernennt auch die Richter am Supreme Court, der über die Verfassung wacht. Der Präsident bestimmt die Richtlinien der Außenpolitik; völkerrechtliche Verträge muss er vom Senat ratifizieren lassen. Als »Commander-in-Chief« steht er an der Spitze der Streitkräfte und kontrolliert die Kernwaffen. Seine Zeit im Weißen Haus ist auf zwei vierjährige Amtsperioden begrenzt.
● Bei der heutigen Wahl stimmen die Bürger nicht direkt über die Kandidaten ab. Vielmehr entscheiden sie gemäß der Verfassung von 1789 über die Wahlmänner und -frauen ihres Bundesstaates, die dann den Präsidenten und seinen Vize küren. Außenseiter, die nicht für die Demokraten und die Republikaner antreten, haben unter den Bedingungen des Mehrheitswahlrechts und angesichts der Wahlkampfkosten keine Chancen.
● Die Zahl der Wahlmänner für die Bundesstaaten spiegelt deren jeweilige Bevölkerungsstärke wider. Mit Ausnahme von Maine und Nebraska bekommt der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Wahlmänner zugesprochen. Das führt dazu, dass es am Ende meist auf wenige Bundesstaaten ankommt, in denen sich Mehrheiten für Republikaner und Demokraten traditionell abwechseln. Kritiker bemängeln, dass diesen »Swing States« ein unverhältnismäßig großes Gewicht zukommt.
● Für den Einzug ins Weiße Haus muss ein Kandidat 270 der 538 Stimmen im sogenannten Electoral College erhalten. Sollte kein Kandidat die erforderlichen Elektoren auf sich vereinen, entscheidet das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit über den nächsten Präsidenten.
● Der braucht Unterstützung im Kongress, um seine Anliegen durchzubringen. Im Repräsentantenhaus werden heute alle 435 Sitze neu vergeben, im Senat wird ein Drittel der insgesamt 100 Senatoren neu gewählt. Zugleich finden in den Bundesstaaten viele weitere Abstimmungen statt. Allein in Kalifornien sind es elf Referenden, u.a. eines zur Abschaffung der Todesstrafe. sta
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