Rösler lässt Zukunft als FDP-Chef offen
Kritik an Parteivorsitzenden hält an
Berlin (AFP/nd). FDP-Chef Philipp Rösler hat offengelassen, ob er sich im kommenden Jahr erneut um das Amt des Parteivorsitzenden bewerben will. »Jetzt konzentrieren wir uns erst mal auf Niedersachsen«, sagte er am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin« mit Blick auf die Landtagswahl am 20. Januar. Bei der Niedersachsen-Wahl gehe es darum, »dass wir nicht nur in den Landtag hineinkommen, sondern dass wir in Regierungsverantwortung verbleiben«, sagte der Vize-Kanzler. Personaldebatten lehnte er zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Sowohl in Niedersachsen wie auch im Bund liegt die FDP in den meisten Umfragen unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Mehrere FDP-Politiker hatten in den vergangenen Tagen Zweifel erkennen lassen, ob Rösler als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr geeignet sei. Unter anderem hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel gesagt, der Parteichef müsse nicht zugleich Spitzenkandidat sein.
Neue Kritik an Rösler kam aus der FDP-Bundestagsfraktion. Die Liberalen brauchen nicht nur »einen patenten Kerl« an der Spitze, »sondern auch eine überzeugende Führungsfigur«, sagte der Abgeordnete Heinz-Peter Haustein der »Leipziger Volkszeitung«. FDP-Vorstandmitglied Cornelia Pieper wandte sich zwar auch gegen neue Personaldebatten, sprach aber zugleich von Fehlern. »Wir haben etwas falsch gemacht«, so die Politikerin im MDR. Die FDP müsse sich breiter aufstellen, verlangte Pieper. Es dürfe nicht nur um Wirtschafts- und Finanzpolitik gehen.
Mehrere Mitglieder des FDP-Präsidiums stellten sich hinter ein aktuelle Positionspapier Röslers, in dem dieser nach dem Motto »privat vor Staat« für die Privatisierung staatlicher Unternehmensbeteiligungen sowie eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes wirbt. Von einer »klaren inhaltlichen Positionsbestimmung« sprach Parteivize Birgit Homburger in der »Welt«. »Ordnungspolitische Klarheit« begrüßte auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring.
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