Krise eint die Chavisten
Opposition hofft vergeblich auf Spaltung der Regierungspartei
Die stärksten Momente des Chavismus, so scheint es, liegen in der Krise. Während sich Präsident Hugo Chávez seit Wochen in der kubanischen Hauptstadt Havanna von einer schweren und komplikationsreichen Krebsoperation erholt, sind in Venezuela am Montag zum wiederholten Mal binnen weniger Wochen Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Unterstützung für die linksgerichtete Regierung zu demonstrieren. Anlass war der »Tag der Nationalen Würde«, mit eines Aufstandes gegen die neoliberale Regierung des Sozialdemokraten Carlos Andrés Pérez gedacht wird.
Der Umsturzversuch am 4. Februar 1992 war von Hugo Chávez angeführt worden und folgte drei Jahre auf die blutige Niederschlagung eines Volksaufstandes 1989. Zugleich gilt der Aufstand als Geburtsstunde der laufenden Bolivarianischen Revolution. Neben den Massendemonstrationen fand in Caracas daher eine große Militärparade statt.
Überschattet wurden die Veranstaltungen am Montag von der Abwesenheit des Präsidenten. Der 58-jährige Hugo Chávez befindet sich nach seiner Krebsoperation vor knapp zwei Monaten nach wie vor zur Behandlung in Kuba. Führende Vertreter des Regierungslagers setzen derweil alles daran, den andauernden Gerüchten über eine angebliche Verschlechterung es Gesundheitszustandes von Chávez entgegenzuwirken. Am Sonntag präsentierte Vizepräsident Nicolás Maduro im staatlichen Fernsehkanal VTV ein wenige Tage altes Dokument mit der Unterschrift des Präsidenten. Solche Gesten sollen bestätigen: Chávez lebt. Und, wichtiger noch, er ist regierungsfähig.
Die von der in ihrer Mehrheit regierungskritischen Privatpresse beschworene These einer Spaltung des Chavismus hat sich nicht bestätigt. Ganz im Gegenteil demonstrieren Vizepräsident Maduro und Parlamentspräsident Diosdado Cabello öffentlich politische Einheit. Die beiden Spitzenvertreter des Regierungslagers reisen abwechselnd zu Arbeitstreffen mit Chávez nach Havanna. Dabei stehen Maduro und Cabello durchaus für zwei unterschiedliche Säulen des linksgerichteten Reformprozesses in Venezuela. Der frühere Gewerkschafter Maduro kommt aus einer zivil-politischen Tradition, während der ehemalige Leutnant Cabello eine politisch-militärische Biografie aufweist.
Ein Widerspruch muss das jedoch nicht sein. Nach dem Ausschluss dezidiert rechtsgerichteter Kräfte nach einem Putschversuch gegen Chávez im April 2002 wird das Militär von progressiven Kräften dominiert. Die »Bolivarianischen Streitkräfte«, wie die Armee seit wenigen Jahren offiziell heißt, sind damit ein politischer Stabilitätsfaktor in Venezuela. Nicht ohne Grund hat Chávez eine seiner ersten Nachrichten nach der Operation Mitte Dezember an die Armee gerichtet, um ihr für die Loyalität zu danken. Ähnlich äußerte sich der 58-Jährige nun auch vor dem Gedenktag Anfang dieser Woche.
Der dritte und medial oft unbeachtete Faktor neben den Akteuren in der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) sind die Basisbewegungen. Nach der neuerlichen Erkrankung des Präsidenten wird in Venezuela immer wieder die notwendige Stärkung der Basisstrukturen diskutiert. Dabei geht es vor allem um die Kommunalen Räte, die mittelfristig als politische Machtinstanz einer neuen Volksdemokratie etabliert werden sollen. Im Ausbau dieser Strukturen besteht das wirklich revolutionäre Moment der Bolivarianischen Revolution. Das bedeutet auch, dass der Ausbau der Basisstrukturen letztlich über Fortbestand oder Scheitern des politischen Prozesses entscheidet.
Die Opposition spielt in ihrem derzeitigen Zustand keine Rolle. Das Bündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) verfolgt zwar weiterhin eine aggressiv regierungsfeindliche Haltung. So beklagten MUD-Vertreter die »Unfähigkeit« und die »verantwortungslosen Drohungen« der Regierung. Nach den Niederlagen bei den Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober und den Regionalwahlen am 16. Dezember kann die wortgewaltige Opposition aber kaum über ihren desolaten Zustand hinwegtäuschen. Die Ironie der Geschichte ist, dass im Fall von Neuwahlen die Chávez-Gegner derzeit die schlechtesten Karten hätten.
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