Ist Annette Schavan noch zu retten? Pro und Contra
Rücktritt: Ja
Von Uwe Kalbe
»Frau Doktor«. Vielerorts wird mit dieser Anrede noch immer zu allererst die Arztgattin assoziiert. Es ist schon aus diesem Grund bedauerlich, dass Annette Schavan künftig auf ihren sicher in einiger Anstrengung erworbenen Titel verzichten muss. Gleichwohl – das Maß an eigener Anstrengung ließ offenbar zu wünschen übrig. Annette Schavan bedauernswert zu nennen, ginge deshalb zu weit.
Schavan ist Politikerin, Glaubwürdigkeit wird von ihr zu Recht erwartet. Zweifel an Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit von Politikern sind der Grund für die Verdrossenheit der Menschen, wie sie in der Verweigerung von Wahlen deutlich wird. Und Annette Schavan ist Bildungsministerin, die Pflege der Wissenschaft ist ihr Auftrag. Sie kann gar nicht anders, als sich selbst den Maßstäben unterzuordnen, die in der Wissenschaft zu gelten haben. Diese Maßstäbe lassen Hypothesen zu und auch Irrtümer. Was sie nicht zulassen, ist der freiwillige Verzicht auf das redliche Streben nach Erkenntnis und Wahrheit. Zweifel zu wecken an diesem Streben kann sich nicht leisten, wer über wissenschaftliche Maßstäbe, finanzielle Zuwendungen und Richtungsentscheidungen in Forschung und Bildung mitentscheidet.
Das Argument, die Sache liege jetzt 33 Jahre zurück, alles außer Mord gelte inzwischen als verjährt, kann nicht überzeugen. Politische Redlichkeit verlangt, hier wenigstens den Eifer an den Tag zu legen, der bei der Beurteilung von angeblichen Missetaten etwa in der DDR-Wissenschaft zuweilen wider besseres Wissen unerbittlich an den Tag gelegt wird.
Abgesehen von ethischen Maßstäben, die anzulegen sind, wird Schavan zum Schluss gar nichts anderes übrig bleiben als der Rücktritt. Es war keine knappe Entscheidung, die der Fakultätsrat der Universität in Düsseldorf traf. Die Ankündigung einer Klage stärkt die Position der Ministerin deshalb nicht, sondern lässt sie eher zusätzlich fragil erscheinen. Alles, was jetzt zu ihrer Verteidigung aufgefahren wird, kann nur ein Ergebnis haben: die Verlängerung der Debatten und mit jedem Tag die Vergrößerung der Zweifel. Es ist abzusehen, dass Annette Schavan nicht als Siegerin aus diesem zermürbenden Disput, aus den Veröffentlichungen von Details aus ihrer Arbeit und spöttischen Kommentaren hervorgehen kann. Sie wird am Ende beschädigter sein als jetzt, und selbst eine Rehabilitierung könnte den ursprünglichen Zustand nicht wiederherstellen.
Noch erhält Schavan die Unterstützung der Bundeskanzlerin, heißt es. Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg konnte sich zunächst auf die Unterstützung Angela Merkels berufen. Doch die Geduld war schnell zu Ende. In diesem, dem Jahr der Bundestagswahl dürften die Nerven auch in der CDU schnell blank liegen. In einer N 24-Emnid-Umfrage sprachen sich 61 Prozent für einen Rücktritt aus, wenn Schavan ihren Doktortitel verlöre. Die Stimmungslage ist klar. Wenn Guttenberg gehen musste, für dessen Fehlleistung sich die Ministerin öffentlich schämte, dann muss auch sie gehen. Annette Schavan sollte zurücktreten, und das gleich.
Rücktritt: Nein
Von Wolfgang Hübner
Rücktrittsforderungen an Politiker sind in der heutigen Mediengesellschaft so häufig und absehbar, dass sie oft langweilen. Den Rücktritt eines politischen Kontrahenten zu verlangen – auch wenn man weiß, dass die Forderung folgenlos verhallen wird –, ist ein probates Mittel, selbst eine gefühlte Fünf-Minuten-Aufmerksamkeit zu erlangen: Man wird zitiert, vielleicht sogar noch von einer Redaktion zum Kurzinterview angerufen.
Abgesehen von diesem Tanz auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten gibt es vor allem zwei Gründe, die einen Rücktritt sinnvoll machen. Erstens: Eine Person, die entweder großen Schaden verursacht oder die Grundregeln des gesellschaftlichen Lebens verletzt hat, ist nicht mehr tragbar. Zweitens: Ein Personalwechsel soll die Tür öffnen für eine inhaltliche Erneuerung auf dem jeweiligen Gebiet.
Was davon trifft im Falle Schavan zu? Die Vorstellung, dass ein Nachfolger der Bildungsministerin im verbleibenden knappen Rest der Wahlperiode noch irgend etwas Neues anfassen würde, ist absurd. Ein Nachfolger wäre nur eine Figur der Übergangs, ein Verwalter der Ministeriumsbürokratie ohne Profil, ohne Bedeutung, ohne jede Gestaltungsmöglichkeit. Niemand braucht so etwas.
Warum soll Annette Schavan dann nicht zu Ende amtieren? Wie erheblich ist ihr Vergehen? Die unsauberen Zitate, die Plagiatpassagen in ihrer Dissertation sind unentschuldbar, haben aber offenbar bei weitem nicht die Dimension wie im Falle ihres einstigen Kabinettskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Dass der gehen musste – zumal er seine Dissertation als Teil der politischen Karriere betrieb – war unausweichlich.
Bei Schavan liegen die Dinge etwas anders. Ihre Promotion liegt 33 Jahre zurück; erst deutlich danach begann ihr politischer Aufstieg. Man muss nicht die Frage der Verjährung bemühen; es genügt sich zu vergegenwärtigen, dass der Promotion im Jahre 1980 ein langes Politikerleben folgte, das in die Bewertung einfließen sollte. Die Lebensleistung seitdem gerecht zu beurteilen und die Eignung nicht allein an einem lange zurückliegenden Vorfall zu messen – das ist ein berechtigter Anspruch, der beispielsweise bei der Bewertung ostdeutscher Biografien immer wieder eine Rolle spielt.
Über diese Lebensleistung kann man sehr geteilter Meinung sein. Schavans Kurs als Ministerin (erst in Baden-Württemberg, dann im Bund) ist alle Kritik wert. In ihrem konservativen Umgang mit Eliteförderung, ihrem Beharren auf dem Prinzip Hauptschule, ihrer Distanz zum Bafög-System liegen wirkliche Gründe, nach Rücktritt zu rufen.
Oppositionspolitiker mögen jetzt effektvoll den Rückzug Schavans verlangen. Das gehört wahrscheinlich zum Tagesgeschäft, zur Politfolklore, erst recht in Wahlkampfzeiten. Sie können sich aber insgeheim auch ausrechnen, wovon sie in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl mehr hätten: von einem Rücktritt oder von der fortdauernden Anwesenheit einer angeschlagenen Ministerin, die unweigerlich weiter mit ihrem Dissertationsproblem und mit ihrer umstrittenen Bildungspolitik konfrontiert wird.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
