Ratschläge von der Truppe
Grüne wollen mehr Anerkennung für Rückkehrer aus Auslandseinsätzen
Nach vielen Jahren der Feindschaft sind Begegnungen zwischen Grünen und Funktionären der Bundeswehr inzwischen vor allem von Sympathie geprägt. Der Verteidigungspolitiker Omid Nouripour klopfte dem Bundeswehroberst Ulrich Kirsch freundschaftlich lachend auf die Schulter, als dieser den Raum im Paul-Löbe-Haus des Bundestags betrat. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands war gekommen, um am Montagnachmittag mit Abgeordneten der früheren Friedenspartei, Soldaten, Entwicklungshelfern und Wissenschaftlern über die politische und gesellschaftliche Würdigung für »zivile und militärische Kräfte«, die aus Krisengebieten im Ausland zurückkehren, zu diskutieren.
Oberst Kirsch sprach zackig vom Prinzip »Befehl und Gehorsam«. Auf dieser Grundlage würden die Bundeswehrsoldaten in Einsätze gehen. »Am wichtigsten für Soldaten ist Anerkennung von ganz oben«, teilte Kirsch mit. Skeptisch äußerte er sich aber über den von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in die Debatte gebrachten Veteranenbegriff. Für den CDU-Mann sind Veteranen »ehemalige Bundeswehrsoldaten mit Einsatzbezug«. »Der Begriff ist nicht glücklich gewählt«, sagte Kirsch. Es sei fraglich, ob die Soldaten damit mehr Anerkennung erhielten. Vor einem Jahr hatte der Verband allerdings noch den Vorstoß de Maizières zur Einführung eines Veteranentages begrüßt.
Der Begriff sei in Deutschland historisch belastet, merkte Grünen-Außenpolitiker Tom Koenigs an. Mehr Anerkennung sei notwendig. »Aber können wir nicht etwas Neues erfinden«, fragte er. Assoziationen mit dem Zweiten Weltkrieg, wie sie der Veteranenbegriff hervorrufen würde, wollen die Grünen offenbar vermeiden. Denn von ihnen unterstützte Militäreinsätze könnten dann in der deutschen Bevölkerung womöglich noch unbeliebter werden.
Trotzdem hatten die Grünen auch Andreas Timmermann-Levanas vom »Bund deutscher Veteranen« - eine Lobbyorganisation, die sich um ehemalige Soldaten kümmert - eingeladen. Der langjährige Berufssoldat beschwerte sich, dass er und seine »Kameraden« bei ihrer Rückkehr vom Einsatz am Flughafen nicht empfangen wurden. Neben einem Empfangskomitee forderte er finanzielle Vergünstigungen durch eine Veteranenkarte. Zudem wünschte sich Timmermann-Levanas patriotischen Firlefanz wie etwa Sonderbriefmarken und gelbe Schleifen als Zeichen der Solidarität mit Soldaten.
Vertreter von Nichtregierungsorganisationen machten deutlich, dass sie den Begriff »zivile Veteranen« für ihre Hilfskräfte ablehnen. »Wir leisten humanitäre Hilfe für Bedürftige und wollen nicht mit dem Militär in einen Topf geworfen werden«, sagte eine Frau von Ärzte ohne Grenzen.
Die abrüstungspolitische Sprecherin Agnieszka Brugger hatte den Anspruch formuliert, neben der Diskussion um Symbolpolitik auch kritisch über die Auslandseinsätze zu sprechen. Bei dem Fachgespräch spielte Letzteres jedoch keine nennenswerte Rolle.
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