Den Faden verloren
Stefan Otto über Elterngeld, Familienpolitik, Betreuungsgeld
Elterngeld, Freibetrag für Alleinerziehende, Geschwisterbonus. Familienpolitik in Deutschland ist komplex. Immerhin gibt es rund 160 ehe- und familienpolitische Leistungen, Fördertöpfe und Subventionen. Am 1. August kommt das Betreuungsgeld noch hinzu - das bekanntlich eher ein Prestigeprojekt der CSU ist als von Eltern gefordert. Für die schwarz-gelbe Familienpolitik ist das symptomatisch. Wie nun eine Umfrage ergeben hat, geht das Handeln der Bundesregierung oftmals nur wenig auf die Bedürfnisse der Eltern ein. Die klagen nämlich unverändert oft darüber, dass eine Vereinbarung von den Beruf und Familie nicht zu erreichen sei.
Auch erkennen nur wenige der Befragten eine Leitlinie in der Familienpolitik. Für das Ressort von Kristina Schröder (CDU) ist das ein Armutszeugnis. Tatsächlich verhält sich die Regierung unentschlossen, ob sie die Familien durch Geldgeschenke fördern oder ob sie auf eine verbesserte Betreuung und Bildung der Kinder setzen soll. Zudem fährt sie eine doppelgleisige Strategie: Alleinerziehende, Geringverdiener und benachteiligte Kinder werden zwar unterstützt, eine Förderung für Familien, die nicht darauf angewiesen sind, wird aber nicht zurückgefahren. Chancengleichheit wird damit nicht erreicht. Die Rahmenbedingungen hat Kristina Schröder mit ihrer Politik nicht verändert. Dass ihre Politik gescheitert ist, spiegelt sich nicht zuletzt auch in der Geburtenrate wider. Die hat sich in den letzten Jahren nicht erhöht.
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