Europawahl: Zimmer als Spitzenkandidatin vorgeschlagen
Bundesausschuss der Linken: Los entscheidet gegen Thomas Händel, Pflüger auf Platz 2 / Klute und Brie fallen durch
Berlin. Der Bundesausschuss der Linkspartei hat die Vorsitzende der Europafraktion der Linken, Gabi Zimmer, auf Platz 1 der Vorschlagsliste für die Kandidaten zur Europawahl gesetzt. Die 58-jährige Politikerin aus Thüringen war die einzige Bewerberin für den Spitzenplatz, sie erhielt bei einer Versammlung in Berlin 62 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei der Vorschlagsliste kam der frühere PDS-Europaabgeordnete Tobias Pflüger - zuvor hatte es nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung zweimal Stimmengleichheit mit dem Europaabgeordneten Thomas Händel gegeben, danach entschied das Los.
Der Bundesausschuss ist das höchste Gremium der Linken zwischen den Parteitagen. Das letzte Wort über die Europakandidaturen hat ein Parteitag in Hamburg im kommenden Februar. Beworben hatten sich im Bundesausschuss über 30 Linken-Politiker. Auf Rang drei der Vorschlagsliste setzte sich die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst mit 41 Stimmen gegen ihre Fraktionskollegin Sabine Wils (33 Stimmen) durch, Wils erreichte in einer späteren Ausscheidung Platz sieben der Liste. Die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Sabine Lösung kamen auf die Plätze vier und fünf.
Rang sechs der Vorschlagsliste erreichte Fabio De Masi, der sich in der Stichwahl gegen das Parteivorstandsmitglied Martin Schirdewan durchsetzte, Schirdewan kam in die Stichwahl um Platz acht, scheiterte dort jedoch an Ali Al Dailami, der ebenfalls dem Vorstand der Linkspartei angehört. Damit sind nur fünf der acht bisherigen Europaabgeordneten auf den acht ersten Vorschlagsplätzen. Bei den Europawahlen 2009 hatte die Linkspartei knapp zwei Millionen Stimmen erhalten und mit einem Ergebnis von 7,5 Prozent acht Abgeordnete entsandt. 2004 waren es auf dem Ticket der PDS bei gut 1,5 Millionen Stimmen nur 6,1 Prozent gewesen.
Keine ausreichenden Voten für aussichtsreiche Kandidatenplätze erhielten im Bundesausschuss die früheren Europapolitiker André Brie und Jürgen Klute. Brie war bis 2009 Mitglied des Europaparlaments zuerst für die PDS, später für die Linkspartei; er wird dem linksreformerischen Lager der Partei zugerechnet und scheiterte im Rennen um den achten Vorschlagsplatz. Klute, Sozialpfarrer aus Herne und seit 2009 für die LINKE in der Europafraktion, fiel mit seiner Bewerbung um Platz sechs der Vorschlagsliste durch.
Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Linken-Politiker Michael Bruns, der im Präsidium des Bundesausschusses sitzt, sagte im Sozialen Netzwerk Facebook, die Partei habe »viele gute KandidatInnen«, diese müssten bei der Listenaufstellung wie »durch ein Nadelöhr. Da ist ein mehrstufiges Verfahren gut«. Die Wahlen im Bundesausschuss seien »ein Testlauf« mit zum Teil sehr knappen Ergebnisse gewesen. nd
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